00:05 21 Oktober 2018
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    McCain: Erweiterung von Nato und Magnitski-Liste als Antwort auf Snowden-Asyl

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    Die Erweiterung der Magnitski-Liste, der Abschluss des Raketenschilds in Europa, aktivere Bemühungen um einen Nato-Beitritt Georgiens und Unterstützung der russischen Opposition sind laut John McCain, einem der einflussreichsten US-Senatoren, angemessene Antwortschritte auf die Entscheidung Russlands, Edward Snowden temporäres Asyl zu gewähren.

    Die Erweiterung der Magnitski-Liste, der Abschluss des Raketenschilds in Europa, aktivere Bemühungen um einen Nato-Beitritt Georgiens und Unterstützung der russischen Opposition sind laut John McCain, einem der einflussreichsten US-Senatoren, angemessene Antwortschritte auf die Entscheidung Russlands, Edward Snowden temporäres Asyl zu gewähren.

    Am Donnerstag wurde bekannt, dass Russland dem ehemaligen CIA-Mitarbeiter Snowdenin für ein Jahr temporäres Asyl gewährt. Er verließ bereits die Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo, wo er sich seit über einem Monat aufgehalten hatte.

    „Das Erste, was wir tun müssen, ist, die Magnitski-Liste wesentlich zu erweitern, um viele Menschenrechtssünder in Russland, die sich immer noch an ihrer Straflosigkeit ergötzen, zur Verantwortung zu ziehen. Wir müssen alle Etappen des Programms für die Raketenabwehr in Europa abschließen und in einem schnellen Tempo zu einer neuen Nato-Erweiterung, inklusive Georgiens, gehen“, heißt es in einer Erklärung von McCain.

    Wie der Republikaner unterstrich, muss Washington auch gegen Gerichtsprozesse in Russland wie im Fall Chodorkowski und im Fall Nawalny seine Stimme erheben.

    „Es ist schon längst Zeit für ein realistischeres Herangehen an die Beziehungen mit Russland“, so der Senator.

    Seiner Meinung nach ist die Entscheidung Russlands, Snowden Asyl zu gewähren, eine Ohrfeige für alle Amerikaner.

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