17:45 23 September 2018
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    Putin: Jeder hat das Recht auf Meinungsäußerung

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    Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat jeder das Recht, seine Meinung frei zu äußern, und zwar im Rahmen des Gesetzes.

    Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat jeder das Recht, seine Meinung frei zu äußern, und zwar im Rahmen des Gesetzes.

    „Jeder hat ein Recht auf Selbstäußerung und Kritik, jeder kann und darf seinen Standpunkt, seine Position, auch eine kritische, gegenüber jedermann im Land äußern“, sagte Putin am Freitag auf dem Jugendforum „Seliger 2013“ in Bezug auf die Protestaktionen der Opposition in Russland.

    Putin merkte zugleich an, dass eine solche Aussage korrekt sein muss. „Es kommt darauf an, im Rahmen des geltenden Gesetzes zu bleiben und die Rechte und die Interessen anderer Bürger nicht zu verletzten“, so der Präsident.

    Er zolle der Beharrlichkeit der Kommunistischen Partei, die das Thema der Effektivität der Regierungstätigkeit aufwerfe, Tribut, so der Präsident. Er respektiere auch die Reaktion der Opposition darauf, was sich im Machtsystem tue. „Es handelt sich hierbei um ein Verfassungsrecht“, so Putin.

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