01:26 20 Juli 2018
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    Assad: US-Militärschlag gegen Syrien trotz C-Waffen-Entsorgung möglich

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    C-Waffen in Syrien (598)
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    Ungeachtet der Zustimmung Syriens, seinen C-Waffen-Bestand zu vernichten, schließt Präsident Baschar al-Assad einen US-Militäreinsatz gegen das Land nicht aus, meldet Associated Press am Donnerstag.

    Ungeachtet der Zustimmung Syriens, seinen C-Waffen-Bestand zu vernichten, schließt Präsident Baschar al-Assad einen US-Militäreinsatz gegen das Land nicht aus, meldet Associated Press am Donnerstag.

    In einem Interview mit dem spanischen TV-Sender Telesur gab Assad seiner Befürchtung Ausdruck, dass die bewaffneten Regimegegner versuchen würden, den UN-Inspekteuren den Zugang zu den syrischen C-Waffen-Arsenalen zu versperren.

    Assad verwies erneut auf die aktive äußere Einmischung in den Syrien-Konflikt. So würden manche Länder wie etwa Saudi-Arabien die Regimegegner mit Waffen versorgen. Er habe allerdings keine Beweise dafür, dass irgendein Land chemische Kampfstoffe an die syrische Opposition liefert, die dann zum Einsatz kommen, so Assad.

    Die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, hatten sich am 14. September in Genf auf ein Abkommen zur Kontrolle und Vernichtung aller syrischen Chemiewaffen geeinigt. Das Abkommen sieht die völlige Vernichtung der syrischen C-Waffen-Bestände bis Mitte 2014 vor.

    Ausgehend davon soll die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) einen Plan entwerfen, für dessen Umsetzung eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates verabschiedet wird. Verstöße gegen den Plan, darunter ein möglicher Einsatz von Giftstoffen bzw. deren nichtgenehmigte Übergabe, sollen vom Uno-Sicherheitsrat diskutiert werden. Im Notfall muss der Weltsicherheitsrat Maßnahmen gemäß Kapitel VII der Uno-Charta beschließen, das die Anwendung von Gewalt erlaubt.

    Zwei Tage später wurde offensichtlich, dass Lawrow und Kerry den Plan unterschiedlich interpretieren. Sollte Syrien den Plan nicht umsetzen, werde eine Antwort in Übereinstimmung mit Uno-Kapitel VII folgen, so Kerry. Russland schließt hingegen Militärschläge ohne vorherige Abstimmung im UN-Sicherheitsrat aus. 

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