21:10 18 Dezember 2017
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    Syrien: Opposition sieht kaum Erfolgschancen für „Genf 2“

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    „Genf 2“-Konferenz zu Syrien (286)
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    Die Nationale Koalition der syrischen Opposition und der Revolutionskräfte sieht vorerst keine Voraussetzungen für einen Erfolg der internationalen Syrien-Friedenskonferenz „Genf 2“, stellte Badr al-Din Jamous, Generalsekretär der Koalition, fest.

    Die Nationale Koalition der syrischen Opposition und der Revolutionskräfte sieht vorerst keine Voraussetzungen für einen Erfolg der internationalen Syrien-Friedenskonferenz „Genf 2“, stellte Badr al-Din Jamous, Generalsekretär der Koalition, fest.

    In seiner Erklärung, die RIA Novosti zugegangen ist, äußerte Jamous seine Besorgnis, dass die Konferenz von der internationalen Völkergemeinschaft ausgenutzt wird, um „sich der Verantwortung zu entziehen“.

    „Die Hartnäckigkeit, mit der die ‚Genf 2’-Konferenz trotz fehlender Voraussetzungen für einen Erfolg organisiert wird, ist nichts anderes als ein Versuch, die Weltgemeinschaft von der Verantwortung zu befreien und diese auf jene abzuwälzen, die sich weigern, nach Genf zu reisen“, so Jamous.

    Das Dokument wurde nach einer Erklärung von Russlands Außenminister Sergej Lawrow vom Samstag veröffentlicht, in der Lawrow betonte, dass es unzulässig sei, die Chance für ein informelles Treffen von Vertretern der syrischen Regierung und der Opposition in Moskau zu vertun, das eine Basis für die Konferenz in Genf schaffen solle.

    „Zunächst muss eine Plattform für die ‚Genf 2’-Verhandlungen vorbereitet werden, weil man ohne ernste Absichten nicht mit einem Erfolg rechnen kann“, betonte Jamous.

    Er wies auch die Position des russischen Außenamtes zurück, wonach die Forderung nach einem Rücktritt von Syriens Präsident Baschar al-Assad „unrealistisch“ sei. 
    Zuvor hatte Jamous erklärt, die Nationale Koalition werde „nicht rein der Teilnahme willen zur ‚Genf 2’ reisen, sondern nur mit dem konkreten Ziel, alle ihre Aufgaben zu erfüllen“.

    Die Hauptforderungen der syrischen Opposition sind Assads Rücktritt, die Bildung einer Übergangsregierung mit umfangreichen Vollmachten, die Annahme eines exakten Zeitplans für die Machtübergabe, die Herstellung humanitärer Korridore in den von den Regierungstruppen kontrollierten Territorien und die Freilassung der politischen Gefangenen.

    Syriens Präsident hatte zuvor mehrmals seinen Rücktritt vor Ablauf seiner Amtsperiode Mitte 2014 ausgeschlossen und betont, dass auch nichts gegen eine neuerliche Kandidatur bei den nächsten Präsidentenwahlen spreche.

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