22:22 19 Juni 2018
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    EU-Kommissar: Kiew profitiert von EU-Integration – Abkommen kann jederzeit signiert werden

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    Kiew setzt EU-Assoziierungsverhandlungen aus (285)
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    All die Länder, die seinerzeit Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen hatten, haben wirtschaftlich davon profitiert, stellte der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in einem am Donnerstag in der ukrainischen Zeitung „Segodnja“ veröffentlichten Interview fest.

    All die Länder, die seinerzeit Assoziierungsabkommen mit der EU geschlossen hatten, haben wirtschaftlich davon profitiert, stellte der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle in einem am Donnerstag in der ukrainischen Zeitung „Segodnja“ veröffentlichten Interview fest.

    Bei allen Ländern Europas, die Anfang der 90er-Jahre solche Abkommen mit der EU unterzeichnet haben, stieg das Pro-Kopf-BIP im Durchschnitt um 57 Prozent, die Pro-Kopf-Investitionen um 61 Prozent und der Export um 65 Prozent, betonte er.

    „Nehmen wir den ukrainischen Nachbarn Polen: 1990 waren das BIP Polens und das der Ukraine in der Pro-Kopf-Berechnung nahezu gleich groß. Bereits 1995 war das Pro-Kopf-BIP in Polen viermal höher als 
    das ukrainische. Im gleichen Zeitraum schrumpften die ausländischen Investitionen in die Ukraine um 42 Prozent, während diese in Polen um 66 Prozent anstiegen. Die Ukraine hat nun alle Aussichten, die Großtat ihres Nachbarn im Westen zu wiederholen.“

    Der EU-Kommissar äußerte sich verwundert über die von der ukrainischen Staatsführung genannte Zahl von 160 Mrd. Euro, die sich angeblich als Adaptionskosten bei der Umstellung auf die technischen EU-Standards  ergeben würde. „Selbst wenn man diese Zahl auf zehn Jahre Übergangszeit ausdehnt, sind das zehn Prozent des ukrainischen BIP. Dies wiederspricht aber total den Erfahrungen der Länder Zentral- und Osteuropas. Bei ihrem EU-Beitritt haben sie seinerzeit ein paar Prozentpunkte ihres Jahres-BIP investiert. Ich bin enttäuscht, dass die Modernisierung der ukrainischen Wirtschaft als Ausgaben und nicht als Investitionen betrachtet wird. Die eigentlichen Verluste, die die Ukraine erleiden könnte, wären die Ausgaben für die Untätigkeit. Die Ukraine riskiert ihre Zukunft, was zu einer noch stärkeren Wirtschaftsstagnation führen wird.“

    Bei einem Business-Forum im Vorfeld des Gipfels der Östlichen Partnerschaft betonte Füle, dass die EU bereit ist, das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine zu unterzeichnen, wenn sich Kiew dazu entschließt. „Das Angebot ist immer noch nicht vom Tisch. Das Assoziierungsabkommen kann jederzeit unterzeichnet werden, sobald die Ukraine das will“, sagte er.

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