14:58 20 Juli 2018
SNA Radio
    Politik

    Rada stimmt über Misstrauensantrag gegen ukrainische Regierung ab

    Politik
    Zum Kurzlink
    Pro-EU-Proteste in Kiew (416)
    0 01

    Nachdem die Regierung in Kiew den Assoziierungsprozess mit der EU ausgesetzt hat, beantragte die ukrainische Opposition ein Misstrauensvotum. Die Abstimmung darüber wird laut Oppositionspolitiker Vitali Klitschko am Dienstag in der Rada (Parlament) stattfinden.

    Nachdem die Regierung in Kiew den Assoziierungsprozess mit der EU ausgesetzt hat, beantragte die ukrainische Opposition ein Misstrauensvotum. Die Abstimmung darüber wird laut Oppositionspolitiker Vitali Klitschko am Dienstag in der Rada (Parlament) stattfinden.

    Der Beschluss über eine Absetzung der Regierung werde am Dienstag zur Abstimmung unterbreitet, teilte Klitschko, Fraktionschef der Oppositionspartei Udar, am Montag mit. Wenige Stunden davor hatte bereits der Rada-Ausschuss für Selbstverwaltung für eine Entlassung des Kabinetts Nikolai Asarow gestimmt. Der entsprechende Beschluss soll am Dienstag von der Rada als erster Punkt der Tagesordnung behandelt werden, wie Arsenij Jazenjuk, Fraktionschef der regierungskritischen Partei Batkiwschtschyna, mitteilte.

    Die ukrainische Regierung hatte rund eine Woche vor der Unterzeichnung des Assoziierungs- und Freihandelsabkommens mit der EU die Vorbereitungen darauf überraschend ausgesetzt. Stattdessen soll der Handel mit Russland wiederbelebt werden. Die Entscheidung löste heftige Proteste der Opposition aus. Am Sonntag gingen bis zu eine halbe Million Menschen in Kiew auf die Straße. Die Demo endete mit Krawallen.

    Themen:
    Pro-EU-Proteste in Kiew (416)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren