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    Nach Maidan-Besuch: Ukraine verbietet Saakaschwili die Einreise

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    Pro-EU-Proteste in Kiew (416)
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    Nach Michail Saakaschwilis Besuch im Protestlager der Opposition in Kiew hat die Ukraine den georgischen Ex-Präsidenten einem Zeitungsbericht zufolge zur Persona non grata erklärt.

    Nach Michail Saakaschwilis Besuch im Protestlager der Opposition in Kiew hat die Ukraine den georgischen Ex-Präsidenten einem Zeitungsbericht zufolge zur Persona non grata erklärt.

    Neben Saakaschwili wurde 35 weiteren Ausländern die Einreise verboten, berichtet die Onlinezeitung Kommersant-Ukraine am Dienstag. Unter anderem wurden Bürger Georgiens, Deutschlands und der USA zu unerwünschten Personen erklärt. Beantragt wurde das Verbot vom Parlamentsabgeordneten Oleg Zarjow (regierende Partei der Regionen) am 8. Dezember, einen Tag nachdem Saakaschwili das Protestcamp der Regierungsgegner in Kiew besucht und sich für eine EU-Integration der Ukraine eingesetzt hatte.
     
    Eine Bestätigung von offizieller Seite steht aus. Der ukrainische Geheimdienst SBU, der Einreiseverbote verhängen darf, hält sich mit Kommentaren zurück. Doch teilte der georgische Botschafter in der Ukraine, Michail Ukleba, mit, dass bereits drei Georgiern aus der Zarjow-Liste die Einreise verwehrt worden sei.

    Die Anhänger der EU-Integration protestieren seit dem 21. November gegen die Entscheidung der Regierung, den Assoziierungsprozess mit der Europäischen Union auszusetzen. Am 5. Dezember besuchte der deutsche Bundesaußenminister Guido Westerwelle das Protestlager der Opposition in Kiew. Zehn Tage später reisten die US-Senatoren John McCain (Republikaner) und Chris Murphy (Demokraten) nach Kiew, um den demonstrierenden Regierungsgegnern Mut zuzusprechen.

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