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12:55 18 Oktober 2019
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    Delegation aus Moskau soll im Januar russischen Guantanamo-Häftling besuchen

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    Eine russische Delegation soll am 17. Januar im US-Militärgefängnis Guantanamo auf Kuba den Bürger Russlands Rawil Mingasow besuchen, der seit mehr als zehn Jahren in dem Straflager sitzt. Das teilte der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, RIA Novosti am Freitag mit.

    Eine russische Delegation soll am 17. Januar im US-Militärgefängnis Guantanamo auf Kuba den Bürger Russlands Rawil Mingasow besuchen, der seit mehr als zehn Jahren in dem Straflager sitzt. Das teilte der Menschenrechtsbeauftragte des russischen Außenministeriums, Konstantin Dolgow, RIA Novosti am Freitag mit.

    „Nach mehreren Bittgesuchen von uns haben die Amerikaner vor kurzem erstmals einen konkreten Termin für den Besuch einer russischen interinstitutionellen Delegation beim Bürger Russlands Mingasow genannt“, so Dolgow.

    Ihm zufolge „hätte diese Reise schon längst stattfinden sollen, wurde jedoch immer wieder verschoben, weil es keine Bedingungen für den Besuch gab“. „Wir hatten die US-Seite monate-, ja jahrelang darum gebeten. (…)  Mingasow hat seine Bereitschaft bekräftigt, (mit uns) zusammenzutreffen“, sagte Dolgow. 
    Die russische Delegation soll mit der US-Seite in Guantanamo den gesamten Kreis von Fragen erörtern, die die Haftbedingungen für Mingasow und „die Modalitäten betreffen, die für seine Rückkehr in die Heimat oder aber für eine Entscheidung, die die Wahrung seiner Rechte sichert, angewendet werden müssen“, so der Ombudsmann.

    „Wir unternehmen diesen Besuch auch mit dem Ziel, die Forderung zu stellen, dass das Spezialgefängnis baldigst geschlossen wird“, so Dolgow.

    Im Jahr 2008 hatte Barack Obama, damals Kandidat für die Präsidentenwahl in den USA, versprochen, das Gefängnis Guantanamo im Jahr 2010 zu schließen. Aber im März 2011 wurden die Guantanamo-Prozesse gegen Terrorverdächtige wieder aufgenommen. Außerdem hat   Obama per Erlass ein Sonderverfahren eingeführt, das es ermöglicht, Strafgefangene ohne offizielle Anklage in Guantanamo festzuhalten, sollte es sich erweisen, dass sie die Sicherheit der USA ernsthaft bedrohen würden. Späterhin erklärte Obama, das das Gefängnis in der Perspektive geschlossen werden solle und die Tatverdächtigen in den USA vor Gericht kommen sollen.

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