20:34 17 Dezember 2017
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    Stichwort Homosexualität: Moskau wirft EU aggressives Aufdrängen „fremder Lebensnormen“ vor

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    Verbot der “Homo-Propaganda” in Russland (104)
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    Russlands Außenministerium hat der EU ein „aggressives Durchsetzen der Rechte der sexuellen Minderheiten“ vorgeworfen. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums zur Gewährleistung der Menschenrechte in der EU 2012-2013 hervor.

    Russlands Außenministerium hat der EU ein „aggressives Durchsetzen der Rechte der sexuellen Minderheiten“ vorgeworfen. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums zur Gewährleistung der Menschenrechte in der EU 2012-2013 hervor. 

    Laut den Verfassern unternimmt die EU „Versuche, von anderen Ländern die Annahme eines für diese fremden Standpunkts zu Homosexualität und gleichgeschlechtlichen Ehen als Lebensnorm und natürliche soziale Erscheinung zu erwirken, die Unterstützung auf staatlicher Ebene verdient“. 

    Derartiges Vorgehen „stößt auf Widerstand nicht nur in den Ländern, die traditionelle Werte vertreten, sondern auch dort, wo schon immer eine liberale Einstellung gegenüber Menschen mit nicht traditioneller Orientierung geherrscht hat“. In diesem Zusammenhang wird auf Frankreich hingewiesen, wo es massive Kundgebungen gegen Homo-Ehen und das Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare gegeben hatte. 

    „Die EU positioniert sich weiterhin als ein Vorposten des Kampfes um die Menschenrechte, ihre Rechtsanwendungspraxis in diesem Bereich liefert aber keine Bestätigung für die Begründetheit solcher Ansprüche“, heißt es in dem Dokument. Auf dem Territorium der EU werde regelmäßig gegen die Grundrechte verstoßen, etwa gegen die Bewegungsfreiheit. Dies gelte in erster Linie für die Balkan-Länder. Darüber hinaus würden in den EU-Ländern extremistische und nationalistische Stimmungen immer populärer, deren Gefährlichkeit in Europa unterschätzt werde.

    In seinem Bericht beruft sich das russische Außenamt unter anderem auf Berichte des Uno-Menschenrechtsrats, Berichte des Menschenrechtskommissars des Europarates, OSZE-Dokumente sowie auf Beiträge von Bürgerrechtlern, Journalisten und NGOs.

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