23:27 18 Dezember 2017
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    Regierungschef Asarow: Politische Krise in Ukraine aus Ausland geschürt

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    Pro-EU-Proteste in Kiew (416)
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    Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow sieht keinen gesellschaftlichen Konflikt in seinem Land. Die andauernden Massenproteste werden ihm zufolge gezielt von der Opposition und von ausländischen Politikern geschürt.

    Der ukrainische Regierungschef Nikolai Asarow sieht keinen gesellschaftlichen Konflikt in seinem Land. Die andauernden Massenproteste werden ihm zufolge gezielt von der Opposition und von ausländischen Politikern geschürt.

    „In der Ukraine gibt es weder einen gesellschaftlichen Konflikt noch einen verzweifelten Sozialprotest wie beispielsweise in einigen anderen Staaten“, sagte Asarow in einer Regierungssitzung am Mittwoch. Die Parolen, mit denen die Demonstranten auf dem Euro-Maidan  „zombiert“ würden, machten nicht den Lebensinhalt der Ukraine aus.

    Asarow gestand ein, dass es im Land eine „einzeln inspirierte politische Konfrontation“ gibt, „die sich ausschließlich aus den Provokationen der Opposition und leider aus der Unterstützung einzelner ausländischer Politiker speist“. Er betonte, dass die Reformen, die in der Ukraine angefangen haben, bis zum Ende geführt werden müssten.

    In der Ukraine dauern seit dem 21. November Anti-Regierungs-Proteste an. Der Auslöser ist die Entscheidung des Kabinetts, den Assoziierungsprozess mit der Europäischen Union auszusetzen und stattdessen den Handel mit Russland auszubauen.

    Zur Begründung hieß es, dass die Assoziierung der Ukraine bedeutende Wirtschaftsprobleme bringen würde. Vor allem drohte der Verlust der traditionellen Märkte wie des russischen. Darüber hinaus würde die Anpassung der technischen Regelungen an die EU-Standards die Ukraine in den nächsten zehn Jahren 165 Milliarden Euro kosten. Die Regierung in Kiew beteuert, weiterhin eine Assoziierung mit der EU anzustreben, und will das Abkommen in Zukunft doch unterzeichnen.

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