05:28 27 Juni 2017
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    Duma-Abgeordnete fordert Anti-Nazi-Gesetz für Russland

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    Die Ideologie des Nationalsozialismus ist laut Irina Jarowaja, Chefin des Antikorruptionsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), auf dem Vormarsch. Deshalb sei es notwendig, schnellstmöglich ein Gesetz zum Schutz des historischen Andenkens vor derartigen Rehabilitierungsversuchen zu verabschieden.

    Die Ideologie des Nationalsozialismus ist laut Irina Jarowaja, Chefin des Antikorruptionsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), auf dem Vormarsch. Deshalb sei es notwendig, schnellstmöglich ein Gesetz zum Schutz des historischen Andenkens vor derartigen Rehabilitierungsversuchen zu verabschieden.

    „Die Versuche, den Nazismus zu rehabilitieren, nehmen immer hässlichere Formen an. Was wir heute sehen – Versuche, nationalistische Bewegungen lobzupreisen und wiedererstehen zu lassen – ist eine Bestätigung dafür, dass das Gesetz Verbrechen vorbeugen und die Gesellschaft sowie die gesellschaftlichen Interessen schützen muss“, sagte Jarowaja in der Staatsduma in einer Sitzung der patriotischen Plattform der Kreml-Partei Geeintes Russland zum Thema „Rehabilitierung des Nazismus - ein Verbrechen“. 

    Sie teilte mit, dass am Freitag ein Brief von Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges aus Sankt Petersburg eingegangen sei. Die Veteranen würden darin um die Verabschiedung eines Anti-Nazismus-Gesetzes bitten, so Jarowaja.

    In vielen Ländern, fügte die Abgeordnete hinzu, sind Versuche der Rehabilitierung der Nazi-Ideologie strafbar.