10:20 15 Dezember 2018
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    Ukrainischer Verteidigungsminister: Armee-Einsatz auf Krim vorerst nicht möglich

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    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (420)
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    Der ukrainische Verteidigungsminister Igor Tenjuch sieht keine Möglichkeiten für einen Armee-Einsatz auf der Krim, die den erzwungenen Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt hat und in einem Referendum am kommenden Sonntag über eine Abspaltung von der Ukraine abstimmen wird.

    Der ukrainische Verteidigungsminister Igor Tenjuch sieht keine Möglichkeiten für einen Armee-Einsatz auf der Krim, die den erzwungenen Machtwechsel in Kiew nicht anerkannt hat und in einem Referendum am kommenden Sonntag über eine Abspaltung von der Ukraine abstimmen wird.

    Die ukrainische Armee könne auf der Krim nicht aktiv operieren, sagte Tenjuch am Dienstag in Kiew. Zur Begründung verwies er darauf, dass „es keine offene militärische Aggression gibt“ und dass kein Kriegszustand verhängt worden sei.

    Darüber hinaus würden „aktive Handlungen der ukrainischen Streitkräfte zur Stabilisierung auf der Krim der Weltgemeinschaft als Einsatz von Gewalt gegen die eigene Bevölkerung präsentiert werden“. Ein weiterer Grund sei, dass die ukrainische Armee „Ressourcen und Geld“ brauche.

    Das Krim-Parlament hatte am Donnerstag einhellig für eine  Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Die Entscheidung tritt aber nur dann in Kraft, wenn die Mehrheit der Bevölkerung der Halbinsel beim Referendum am 16. März zustimmt.

    Die Lage auf der Krim spitzte sich zu, nachdem das ukrainische Parlament (Oberste Rada) am 22. Februar die Verfassung geändert, Staatspräsident Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt und den Oppositionspolitiker Alexander Turtschinow zum Übergangspräsidenten ernannt hatte. Janukowitsch flüchtete nach Russland und wies die Entscheidung als Staatsstreich zurück.

    Die Krim hat die neue Macht in Kiew nicht anerkannt. In der Hauptstadt Simferopol, aber auch in Sewastopol gingen Tausende auf die Straße, um gegen die neue Führung in Kiew zu protestieren. Tausende ukrainische Soldaten wechselten auf die Seite der Krim-Regierung. Auch bat die Krim-Regierung Russland um Hilfe. Russland sieht Präsident Wladimir Putin zufolge keine Notwendigkeit, Truppen in die Ukraine zu schicken, obwohl das Parlament einem Einsatz zugestimmt hat.

    Die ursprünglich russische Halbinsel war in der Regierungszeit von Nikita Chruschtschow 1954 symbolisch an die Ukraine übergeben worden. Die größte Stadt, Sewastopol, war vor mehr als 220 Jahren als russischer Marinestützpunkt gegründet worden und ist immer noch die Hauptbasis der russischen Schwarzmeerflotte.

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