09:56 15 Dezember 2018
SNA Radio
    Politik

    EU-Parlamentspräsident Schulz: Krim-Beitritt zu Russland vollendete Tatsache

    Politik
    Zum Kurzlink
    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (420)
    0 0 0

    EU-PaEU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Eingliederung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in die Russische Föderation als eine vollendete Tatsache bezeichnet.

    EU-ParlaEU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Eingliederung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim in die Russische Föderation als eine vollendete Tatsache bezeichnet.

    „Es sei betont, dass die Entwicklung der letzten Tage, dass das, was die Regierung der Russischen Föderation getan hat, eine vollendete Tatsache, eine Realität sind“, sagte Schulz am Donnerstag in Brüssel nach einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union.

    Er halte es nicht für möglich, der Ukraine die Perspektive einer EU-Mitgliedschaft in Aussicht zu stellen. „Ich glaube nicht, dass die Ukraine bald der EU beitreten kann… Wir reden von einer langfristigen Perspektive. Ich denke nicht, dass die Ukraine in diesem Moment gerade das braucht. Die Ukraine braucht vielmehr Hilfe in kurzfristiger Perspektive“, betonte der EU-Parlamentspräsident.

    Schulz forderte die EU-Staats- und Regierungschefs auf, Waffenlieferungen an Russland zu stoppen. „Es ist sicher in dieser Situation nicht sinnvoll, weiter Waffen zu liefern“, hatte er kurz vor Beginn des EU-Gipfels am Rande eines Treffens sozialdemokratischer Regierungschefs erklärt. Das Parlament habe sich „seit jeher mit breiter Mehrheit gegen jede Art von Waffenlieferungen ausgesprochen“, wurde Schulz von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) zitiert.

    Frankreich und Deutschland gehören zu den wichtigsten Waffenlieferanten Russlands. Frankreich liefert unter anderem in Kürze zwei Kriegsschiffe an Russland sowie Spitzentechnologie für Radaranlagen, Deutschland ist Lieferant von kleineren Schusswaffen, Munition und Geräten für die Schießausbildung.

    „Man muss auch sagen, dass Grenzen erreicht werden können, die wirklich zu harten Sanktionen führen“, fuhr Schulz fort. Allerdings brauche die EU eine „Russlandstrategie“ und müsse gemeinsame Interessen mit Russland ausloten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim (420)