09:15 12 Dezember 2019
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    Jazenjuk: Unpopuläre Maßnahmen sollen Ukraine vor Pleite bewahren

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Die ukrainische Regierung schlägt etliche unpopuläre Lösungen vor, die es ermöglichen sollen, einen Bankrott zu vermeiden, wie der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk am Donnerstag in der Obersten Rada (Parlament) sagte.

    Die ukrainische Regierung schlägt etliche unpopuläre Lösungen vor, die es ermöglichen sollen, einen Bankrott zu vermeiden, wie der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk am Donnerstag in der Obersten Rada (Parlament) sagte.

    „Entweder werden (die genannten) Entscheidungen getroffen oder die Ukraine wird Pleite gehen“, so Jazenjuk. Ihm zufolge rechnet die Regierung mit keinem Applaus für ihre Vorschläge zur Überwindung der Wirtschaftskrise.

    Jazenjuk bestätigte die zuvor bekanntgegebene Prognose für einen Rückgang der ukrainischen Wirtschaft um drei Prozent. Sollte das Parlament die Vorschläge des Ministerkabinetts nicht akzeptieren, werde  das BIP um zehn Prozent  abstürzen und das Land bankrottgehen. Laut Jazenjuk soll die Inflationsrate in diesem Jahr – je nach dem Wechselkurs der ukrainischen Landeswährung Griwna - zwölf bis 14 Prozent betragen.

    Die Ukraine, die blutige Zusammenstöße mit vielen Toten, die Flucht von Präsident Viktor Janukowitsch und den Machtantritt der Opposition erlebt hat, steht nun am Rande des Bankrotts. Die ukrainische Führung arbeitet  derzeit einen Anti-Krisen-Plan zum Wiederaufbau der Wirtschaft aus. 

    Eine IWF-Abordnung hat in Kiew eine Vereinbarung mit der ukrainischen Führung über die Gewährung eines Kredits in Höhe von 14 bis 18 Mrd. US-Dollar im Rahmen eines Stabilisierungsprogramms erzielt. Der Standby-Plan sieht Reformen der Geld- und Währungspolitik, des Finanzsektors, der Staatshaushalts-Politik und des Energiesektors vor. Außerdem ist geplant, den Bereich der staatlichen Leitung zu reformieren und das  Geschäftsklima möglichst transparent zu machen und zu verbessern.

    Eine der wichtigsten Reformen sei eine marktwirtschaftlich bedingte Anhebung der Gastarife für die Bevölkerung, hieß es.

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