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    Telefonat Putin-Obama: USA für friedliche Beilegung der Ukraine-Krise

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2434)
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    US-Präsident Barack Obama hat sich in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin für die friedliche Beilegung der Ukraine-Krise ausgesprochen. Das teilte das Weiße Haus am Samstag nach der Unterredung mit.

    US-Präsident Barack Obama hat sich in einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin für die friedliche Beilegung der Ukraine-Krise ausgesprochen. Das teilte das Weiße Haus am Samstag nach der Unterredung mit.

    „Putin rief heute Obama an, um US-Vorschläge zur diplomatischen Beendigung der Krise in der Ukraine zu erörtern. Die Vorschläge waren in dieser Woche in Den Haag von US-Außenminister John Kerry seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow unterbreitet worden“, hieß es. Die Präsidenten seien übereingekommen, dass Kerry und Lawrow bei ihren Treffen weitere Schritte erörterten.

    „Obama zufolge bezieht die ukrainische Regierung eine zurückhaltende Position, die eine De-Eskalation der Krise zum Inhalt hat, sowie setzt eine Verfassungsreform und demokratische Wahlen durch. Obama rief Russland auf, diesen Prozess zu unterstützen und Provokationen, darunter die Aufstockung der Truppen an der ukrainischen Grenze, zu vermeiden… Eine diplomatische Beilegung der Ukraine-Krise ist nach Obamas Worten nur möglich, wenn Russland seine Truppen abzieht und von Schritten zur Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine absieht“, hieß es in der Mitteilung.

    Nach Kreml-Angaben machte Putin seinen Gesprächspartner auf die fortdauernde Willkür der Extremisten in der Ukraine aufmerksam, die friedliche Bewohner, Machtstrukturen und Sicherheitskräfte in Kiew einschüchtern. „In diesem Zusammenhang schlug Putin vor, mögliche Schritte der internationalen Gemeinschaft zur Stabilisierung der Lage zu prüfen“, teilte die Pressestelle des Kreml am Samstag mit.

    Zudem wies Putin darauf hin, dass das von Moldawien abtrünnige Transnistrien in letzter Zeit im Grunde genommen blockiert wird. Moldawien und die Ukraine hätten die Freizügigkeit der Transnistrien-Bewohner eingeschränkt. Das erschwere das Leben in der Region und stehe dem Handel und ökonomischen Aktivitäten im Wege.

    „Putin unterstrich, dass Russland für eine gerechte und umfassende Beilegung des Transnistrien-Problems plädiert und an einer effektiven Arbeit im Format 5+2 interessiert ist“, hieß es. An den Gesprächen in diesem Format nehmen Moldawien und die nicht anerkannte Dnestr-Republik (Transnistrien) als Konfliktparteien, Russland, die Ukraine und die OSZE als Vermittler sowie die EU und die USA als Beobachter teil.

    Transnistrien, wo 60 Prozent der Bürger Russen und Ukrainer sind, hatte noch vor dem Zerfall der Sowjetunion auf die Abspaltung von Moldawien hingearbeitet, weil die Bewohner einen Beitritt Moldawiens zu Rumänien befürchteten. Nach einem kurzen Krieg 1992 verlor Chisinau die Kontrolle über die abtrünnige Region gänzlich. Der brüchige Frieden in Transnistrien wird von einer internationalen Streitmacht gewährleistet. Chisinau bietet Tiraspol eine weitgehende Autonomie im Staatsverband Moldawiens an. Tiraspol will aber, dass Transnistrien international als ein unabhängiger Staat anerkannt wird.

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