17:11 26 September 2018
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    Sergej Schoigu

    Russlands Verteidigungsminister: Keine Bedrohung für ukrainische Staatlichkeit durch Moskau

    © RIA Novosti . Sergey Guneev
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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Russland stellt laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu keine Bedrohung für die Staatlichkeit der Ukraine dar.

    Russland stellt laut Verteidigungsminister Sergej Schoigu keine Bedrohung für die Staatlichkeit der Ukraine dar. 

    „Die Bedrohung für die Staatlichkeit der Ukraine liegt in einer tiefen innenpolitischen und ökonomischen Krise“, sagte Schoigu am Dienstag in einer Beratung der Verteidigungsminister der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ). 

    Ein Ausweg aus der Situation bestehe „ausschließlich in einer politischen Regelung unter Berücksichtigung der Interessen und Rechte des gesamten ukrainischen Volkes“, betonte Schoigu. 

    Zusätzliche Spannungen würden durch die Hysterie in den Medien um die angebliche Gefahr einer „russischen Okkupation“ ostukrainischer Gebiete sowie durch die öffentliche Rhetorik der USA und der Europäer in Bezug auf Russland geschürt.

    In dem kurzsichtigen Vorgehen der jetzigen Machthaber in der Ukraine steckt die Gefahr eines Zerfalls dieses Landes, so der russische Minister. „Die Ermutigung russophober Stimmungen könnte eine Tragödie nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa nach sich ziehen.“ 

    Besonders kompliziert sei derzeit die Lage im Osten und im Süden der Ukraine, wo „die Nationalisten bemüht sind, die Aktionen der russischsprachigen Bevölkerung unter anderem mit Gewalt niederzuschlagen“. 

    In diesem Zusammenhang hob Schoigu hervor, dass das Referendum auf der Krim „in voller Übereinstimmung mit den demokratischen Prozeduren und den Völkerrechtsnormen“ stattgefunden habe. 

    „Niemand zieht die Resultate des Referendums und die Beteiligungszahl in Zweifel, die Ergebnisse der Willensbekundung der Krim-Einwohner werden einfach nicht anerkannt“, betonte er. Nach Ansicht gewisser Kräfte ist das Referendum auf der Krim illegitim gewesen. „Dabei hat das Uno-Gericht die Situation in der Provinz Kosovo vor weniger als zehn Jahren als solche bewertet, die nicht gegen das Völkerrecht verstößt. Wir sehen darin doppelte Standards.“

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