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05:02 24 Juli 2019
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    Palästinensische Fatah und Hamas einigen sich auf Bildung von Einheitsregierung

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    Gewalteskalation im Nahen Osten (255)
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    Die konkurrierenden palästinensischen Bewegungen Fatah und Hamas haben sich geeinigt, innerhalb von fünf Wochen eine gemeinsame Regierung zu bilden, und andere Schritte abgestimmt, die dem Konflikt ein Ende setzen und die Ganzheit des politischen Systems wiederherstellen sollen, wie eine den Verhandlungen nahe stehende Quelle RIA Novosti am Mittwoch mitteilte.

    Die konkurrierenden palästinensischen Bewegungen Fatah und Hamas haben sich geeinigt, innerhalb von fünf Wochen eine gemeinsame Regierung zu bilden, und andere Schritte abgestimmt, die dem Konflikt ein Ende setzen und die Ganzheit des politischen Systems wiederherstellen sollen, wie eine den Verhandlungen nahe stehende Quelle RIA Novosti am Mittwoch mitteilte.

    Ihren Worten nach erzielten die Delegationen bei ihrem Treffen im Gaza-Streifen eine prinzipielle gegenseitige Verständigung und haben nunmehr die Absicht, die Details der getroffenen Vereinbarungen auszuarbeiten.

    „Wir haben uns auf die Bildung einer Einheitsregierung binnen fünf Wochen geeinigt. Heute wird besprochen, wer sie leiten und wer ihr angehören wird“, hieß es weiter.

    Die Seiten kamen auch überein, dass der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA), Mahmud Abbas, im Laufe eines halben Jahres einen Erlass über die Termine der Parlaments- und Präsidentenwahlen herausgeben wird. Außerdem wurde eine Vereinbarung über eine Aktivierung der Reform der Palästinensischen Befreiungsorganisation unter Teilnahme von islamistischen Fraktionen getroffen, die bisher an der Arbeit des Obersten Organs der Vertretung der Palästinenser in der internationalen Arena nicht teilgenommen hatten. 

    Analoge Abkommen hatten die Konfliktparteien auch früher geschlossen. Aber sie konnten diese kein einziges Mal in die Tat umsetzen.

    Die Fatah regiert über die PNA-Institute im Westjordanland. Sie genießt internationale Anerkennung und Unterstützung. Die islamistische Hamas-Bewegung, die in Israel und den westlichen Ländern als terroristische Organisation gilt, hält seit 2007 den Gaza-Streifen und hat auf seinem Territorium eine Alternativregierung. 

    Die Wiederbelebung der interpalästinensischen Regelung erfolgt unter den Bedingungen einer Krise im palästinensisch-israelischen Friedensprozess und droht, nach der ersten Reaktion der israelischen Spitzenvertreter zu urteilen, mit einer weiteren Vertiefung.

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