03:51 15 November 2018
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    Trotz Putins Appell: Donezk und Lugansk lehnen Aufschub der Referenden ab

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    Referendum im Südosten der Ukraine (45)
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    Trotz des Appells von Russlands Präsident Wladimir Putin halten die ostukrainischen Protestregionen Donezk und Lugansk an ihren Selbstbestimmungs-Referenden am 11. Mai fest.

    Trotz des Appells von Russlands Präsident Wladimir Putin halten die ostukrainischen Protestregionen Donezk und Lugansk an ihren Selbstbestimmungs-Referenden am 11. Mai fest.

    Der Volksrat der selbstproklamierten „Donezker Volksrepublik“ (DVR) hat am Donnerstag beschlossen, den für den kommenden Sonntag geplanten Volksentscheid nicht zu verschieben, wie Denis Puschilin, Co-Vorsitzender der DVR-Regierung, RIA Novosti mitteilte. Die meisten Ratsmitglieder hätten gegen einen Aufschub gestimmt. Auch der Bürgerrat des Gebietes Lugansk beschloss, die Volksabstimmung nicht aufzuschieben. „Das Referendum findet am 11. Mai statt. Wir bereiten uns darauf vor. Stimmzettel werden gedruckt“, teilte das Presseamt der so genannten Armee des Südostens RIA Novosti mit. „Es wird keinen Aufschub geben.“

    Der russische Staatschef Putin hatte am Mittwoch nach einem Treffen mit dem OSZE-Vorsitzenden Didier Burkhalter die Anhänger der Föderalisierung in der südöstlichen Ukraine aufgerufen, die für den kommenden Sonntag geplanten Referenden zu vertagen, um die notwendigen Voraussetzungen für einen Dialog zu schaffen. Laut Putin kann eine dauerhafte Lösung in der Ukraine-Krise nur durch einen Dialog erreicht werden. Aus Kiew hieß es als Reaktion auf Putins Aufruf, noch bevor der Volksrat von Donezk seine Entscheidung getroffen hatte, dass der Militäreinsatz gegen die Regierungsgegner in südöstlichen Regionen auch dann nicht gestoppt werde, wenn die Protestregionen ihre Referenden verschieben.

    Die Krise in der Ukraine eskalierte im Februar, nachdem die Opposition den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt hatte. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten anerkannt wurde.

    Dagegen haben die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. In Donezk, Charkow, Lugansk und anderen Städten demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Anti-Maidan-Aktivisten besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus. Die Gebiete Donezk und Lugansk wollen bei einem Referendum am 11. Mai über ihre Zukunft entscheiden. Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz der Armee. Bei der Operation in der Protesthochburg Slawjansk sind Panzer und Heeresflieger in Einsatz. Auf beiden Seiten gibt es Tote und Verletzte.

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