06:00 10 Dezember 2016
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    Ex-„Maidan-Kommandant“ leitet ukrainischen Teil der Ukraine-NATO-Gruppe

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2428)
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    Der ukrainische Teil der Arbeitsgruppe Ukraine-NATO zu Problemen der Militärreform hoher Ebene wird vom Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Andrej Parubij, geleitet. Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete am Freitag Interimspräsident Alexander Turtschinow, hieß es offiziell in Kiew.

    Der ukrainische Teil der Arbeitsgruppe Ukraine-NATO zu Problemen der Militärreform hoher Ebene wird vom Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Andrej Parubij, geleitet. Einen entsprechenden Erlass unterzeichnete am Freitag Interimspräsident Alexander Turtschinow, hieß es offiziell in Kiew.

    Im Laufe von zwei Wochen hat der ehemalige „Maidan-Kommandant“ Parubij den ukrainischen Teil der Gruppe zu bilden. Das Gremium werde ein langfristiges Entwicklungsprogramm für Sicherheit und Verteidigung der Ukraine nach den besten internationalen Standards erstellen und für die Transparenz des gesamten Prozesses sorgen. Die Tätigkeit gründe sich auf Prinzipen, die in der Charta über besondere Partnerschaft zwischen der Ukraine und der NATO enthalten seien, hieß es. Der Erlass tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.

    Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zuvor erklärt, dass die Aufnahme der Ukraine in die NATO derzeit nicht auf der Tagesordnung stehe, weil das Land den Beitrittskriterien noch nicht gerecht sei. Auch der ukrainische Außenminister Andrej Deschtschiza betonte, dass die Behörden der Ukraine nicht um den Beitritt zur Allianz bemüht sind.

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