17:44 23 September 2018
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    Ukraine-Krise: Ischinger ruft zu Kompromiss auf

    © Foto : OSCE/Mikhail Evstafiev
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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Der Sondergesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger, hat die Ukrainer zu einem Kompromiss aufgerufen. Die schwere Krise im Osten der Ukraine dürfe und könne nicht mit Waffengewalt gelöst werden, erklärte der Politiker am Samstag im ostukrainischen Charkow bei der Eröffnung eines zweiten Runden Tischs zur Entschärfung des Konflikts.

    Der Sondergesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der deutsche Diplomat Wolfgang Ischinger, hat die Ukrainer zu einem Kompromiss aufgerufen. Die schwere Krise im Osten der Ukraine dürfe und könne nicht mit Waffengewalt gelöst werden, erklärte der Politiker am Samstag im ostukrainischen Charkow bei der Eröffnung eines zweiten Runden Tischs zur Entschärfung des Konflikts.

    „Im Namen der OSZE möchte ich an alle Einwohner der Ukraine appellieren, die Krise mit friedlichen Mitteln beizulegen. Bitte, sprecht mit einander, setzt keine Waffen ein!“, sagte Ischinger.

    Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk bekräftigte ein weiteres Mal die Absicht Kiews, alle Protestteilnehmer im Osten des Landes zu amnestieren, falls sie keine Schwerverbrechen begangen haben und ihre Waffen strecken werden. „Wir werden ein Amnestiegesetz für diese Menschen verabschieden.“ Jazenjuk zufolge hält Kiew weiterhin an der Erfüllung der Genfer Vereinbarungen zur Beilegung der Krise fest. Genf sei das einzige annehmbare Format zur Lösung des Problems auf der internationalen Ebene, sagte er.

    Der erste Runde Tisch war am vergangenen Mittwoch ohne greifbares Resultat zu Ende gegangen. An den Verhandlungen am Samstag nahmen wie am Mittwoch unter anderem einige Präsidentenkandidaten, Ex-Präsidenten und Abgeordnete sowie Vertreter der von Kiew ernannten Behörden von Donezk teil. Vertreter der abtrünnigen „Volksrepubliken“ von Donezk und Lugansk wurden weder zum ersten noch zum zweiten Runden Tisch eingeladen.

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