09:21 17 November 2019
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    Russische Duma setzt Bandera- mit Nazi-Symbolen gleich

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    Die Staatsduma Russlands hat Symbole von Organisationen, die mit den Nazis kollaboriert hatten, mit Nazi-Symbolen gleichgesetzt. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstag in erster Lesung angenommen, hieß es offiziell in Moskau.

    Die Staatsduma Russlands hat Symbole von Organisationen, die mit den Nazis kollaboriert hatten, mit Nazi-Symbolen gleichgesetzt. Ein entsprechendes Gesetz wurde am Dienstag in erster Lesung angenommen, hieß es offiziell in Moskau.

    Das betrifft auch Organisationen von Anhängern des ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera. Öffentliches Zeigen von Attributen oder Symbolen derartiger Organisationen wird laut Gesetz strafbar. Auf der Liste stehen Organisationen, die mit faschistischen Organisationen bzw. Organisationen kooperieren, die das Urteil des Nürnberger Tribunals bestreiten.

    „Das Gesetz hat zum Ziel, den Nazismus, Extremismus, Faschismus und sonstige Handlungen effektiver zu bekämpfen, die dutzende Millionen Toten im Zweiten Weltkrieg verunglimpfen“, sagte Vizeparlamentspräsident Sergej Schelesnjak, einer der Urheber des Gesetzes. Er erinnerte unter anderem daran, dass Organisationen, die Symbole und Attribute der von Stepan Bandera angeführten ukrainischen Nationalisten nutzen, aktiv am jüngsten gewaltsamen Umsturz in der Ukraine teilgenommen hatten.

    „Der radikale Nationalismus und Faschismus gefährden die Verfassungsordnung und Sicherheit eines beliebigen zivilisierten Staates. Zugleich wird die Wiedergeburt des radikalen Nationalismus in Europa vom Westen ignoriert“, kritisierte Schelesnjak.

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