09:51 16 Dezember 2018
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    Russland und China blockieren Syrien-Resolution (Zusammenfassung 20.25)

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    Lage in Syrien (189)
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    Russland und China haben die Annahme einer neuen Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates blockiert. Moskau und Peking hätten in einer Sitzung des Weltsicherheitsrates von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht, hieß es am Donnerstag in New York.

    Russland und China haben die Annahme einer neuen Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates blockiert. Moskau und Peking hätten in einer Sitzung des Weltsicherheitsrates von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht, hieß es am Donnerstag in New York.

    Laut Resolution sollte das sogenannte Syrien-Dossier an den Internationalen Strafgerichtshof weitergeleitet werden. Nach Ansicht des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin würde das von Frankreich initiierte Dokument einen Vorwand für eine militärische Einmischung in den Syrien-Konflikt schaffen. Der Internationale Strafgerichtshof würde missbraucht werden, um politische Leidenschaften noch mehr zu schüren, sagte der russische Topdiplomat.

    Im Sicherheitsrat sitzen Vertreter von 15 Ländern, darunter der fünf Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA. Beschlüsse des Weltsicherheitsrates werden einstimmig angenommen.

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