22:37 27 September 2016
Radio
Politik

Ischinger verlässt Posten des OSZE-Sonderbeauftragten für Ukraine

Politik
Zum Kurzlink
Regelung der Krise in der Ukraine (2403)
02800

Der OSZE-Sonderbeauftragte für den nationalen Dialog in der Ukraine, Wolfgang Ischinger, verlässt nach Angaben der Tageszeitung „Kommersant“ seinen Posten. Sein Nachfolger sei vorerst nicht ernannt.

Der OSZE-Sonderbeauftragte für den nationalen Dialog in der Ukraine, Wolfgang Ischinger, verlässt nach Angaben der Tageszeitung „Kommersant“ seinen Posten. Sein Nachfolger sei vorerst nicht ernannt.

Wie Roland Bless, Sprecher des OSZE-Vorsitzenden, der Zeitung mitteilte, verlässt Ischinger seinen Posten, weil sein Mandat ursprünglich bis zum 25. Mai vorgesehen war. Wegen seiner Belastung konnte der Diplomat sein Mandat nicht verlängern, hieß es.

Im Mai war Ischinger von der OSZE als Ko-Moderator der Runden Tische ernannt worden, zu deren Pflichten die Herstellung eines Dialogs zwischen den Konfliktseiten in der Ukraine gehörte. Ischinger nahm an drei Runden Tischen in Kiew, Charkow und Nikolajew teil. Vertreter der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk nahmen nicht an den Verhandlungen teil.

Ende April hatten Volkswehr-Milizen, die die neuen Behörden in Kiew nicht anerkennen, Mitglieder einer Militärmission der OSZE bei Slawjansk in der Ostukraine festgenommen. Einige Tage später wurden die Beobachter dank der Vermittlung des Sonderbeauftragten des Präsidenten Russlands Wladimir Lukin freigelassen. Nach diesem Vorfall erklärte Ischinger, ein Abzug der OSZE-Beobachter aus der Ukraine wäre zu überlegen, sollte ihnen weiterhin solche Gefahren in der Ukraine drohen.

Themen:
Regelung der Krise in der Ukraine (2403)
Top-Themen