00:52 23 November 2019
SNA Radio
    Politik

    Nato will Parlamentswahlen in Südossetien nicht anerkennen

    Politik
    Zum Kurzlink
    Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien (143)
    116
    Abonnieren

    Die Nato wird laut einer Erklärung von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen in Südossetien nicht anerkennen.

    Die Nato wird laut einer Erklärung von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen die Ergebnisse der jüngsten Parlamentswahlen in Südossetien nicht anerkennen.

    „Die Nato wird die Wahlen am 8. Juni in Südossetien, einer Region Georgiens, nicht anerkennen“, heißt es im Dokument. „Diese Wahlen tragen nicht zu einer friedlichen und dauerhaften Regelung der Lage in Georgien bei.“

    Wie Rasmussen betonte, erkennen die  Nato-Länder die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien nicht an.

    Zuvor hatte EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton erklärt, dass die EU den Verfassungs- und den Rechtsrahmen nicht anerkenne, die für die Parlamentswahlen in Südossetien gegolten haben.

    Am Sonntag hatten in Südossetien zum 6. Mal Parlamentswahlen stattgefunden.  Vier Parteien zogen dabei ins Parlament ein: Die Partei Geeintes Ossetien erhielt 43,1 Prozent der Stimmen bzw. 20 der 34 Sitze, die Partei Volkseinheit sechs Sitze (13,24 Prozent), die Volkspartei und die Partei Nychas jeweils vier Sitze (9,09 bzw. 7,47 Prozent der Stimmen).

    Moskau hatte Ende August 2008 Südossetien sowie die andere ehemalige georgische Autonomie Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt, nachdem die russischen Truppen eine bewaffnete Aggression von Tiflis gegen Südossetien zurückgeschlagen hatten. Daraufhin brach Tiflis die diplomatischen Beziehungen mit Moskau ab und erklärte Südossetien und Abchasien zu okkupierten Territorien.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Anerkennung der Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien (143)