11:54 13 Dezember 2017
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    „Positive Signale“ aus Moskau: Verschiebt Westen Sanktionen gegen Russland?

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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Die USA und die Europäische Union stehen kurz vor der Fertigstellung eines gemeinsamen Sanktionspakets gegen Russland, meldet Associated Press am Mittwoch unter Berufung auf US-Regierungskreise. Dank den jüngsten positiven Signalen aus Moskau könne aber die Verabschiedung des bereits dritten Pakets von Strafmaßnahmen verschoben werden.

    Die USA und die Europäische Union stehen  kurz vor der Fertigstellung eines gemeinsamen Sanktionspakets gegen Russland, meldet Associated Press am Mittwoch unter Berufung auf US-Regierungskreise. Dank den jüngsten positiven Signalen aus Moskau könne aber die Verabschiedung des bereits dritten Pakets von Strafmaßnahmen verschoben werden.

    Die Behandlung möglicher gemeinsamer Sanktionen von Brüssel und Washington gegen einzelne russische Wirtschaftsbranchen wurde auf die Agenda des EU-Gipfels am Donnerstag gesetzt. Wie aus AP-Quellen jedoch verlautete, ist der Enthusiasmus einiger europäischer Spitzenpolitiker in den letzten Tagen deutlich zurückgegangen.

    „Wir stellen tatsächlich positive Signale vor Ort fest“, sagte die US-Außenamtssprecherin Marie Harf. Es handle sich um den Waffenstillstand, der von einem Teil der ostukrainischen Milizen unterstützt wurde.

    Die Verabschiedung weiterer Sanktionen gegen Russland wird dem US-Präsidentensprecher Josh Earnest zufolge weniger wahrscheinlich, wenn Moskau weitere Schritte unternimmt, die aus der Sicht des Westens zur Deeskalation in der Ukraine beitragen würden.

    Am Dienstag hatte Russlands Präsident Wladimir Putin dem russischen Oberhaus vorgeschlagen, den nach dem Umsturz in Kiew getroffenen Beschluss über die Zustimmung für den Einsatz von Streitkräften in der Ukraine aufzuheben.

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