19:34 16 Dezember 2017
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    Sitzung des russischen Föderationsrates

    Russlands Oberhaus setzt Beschluss über Einsatz russischer Truppen in Ukraine außer Kraft

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2437)
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    Der Föderationsrat (russisches Oberhaus) hat am Mittwoch auf Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin den im März gefassten Beschluss über den Einsatz von Streitkräften Russlands in der Ukraine außer Kraft gesetzt.

    Der Föderationsrat (russisches Oberhaus) hat am Mittwoch auf Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin den im März gefassten Beschluss über den Einsatz von Streitkräften Russlands in der Ukraine außer Kraft gesetzt.

    153 Mitglieder des Föderationsrates stimmten dafür. Es gab eine Gegenstimme und keine Stimmenthaltungen.

    Ein entsprechender Appell des Staatschefs war am Vortag im Oberhaus eingebracht worden. Dies sei „im Interesse einer Normalisierung der Lage und der Regelung der Situation in den Ostregionen der Ukraine sowie im Zusammenhang mit der Aufnahme der trilateralen Verhandlungen zu dieser Frage“ getan worden, so Putins Pressesprecher Dmitri Peskow.

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