17:47 18 Dezember 2017
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    Poroschenko: Ukrainisch soll einzige Amtssprache bleiben

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2437)
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    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko verspricht Anwendungsfreiheit für die Sprachen der nationalen Minderheiten in der Ukraine, bekräftigt aber, dass Ukrainisch die einzige Amtssprache bleiben soll.

    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko verspricht Anwendungsfreiheit für die Sprachen der nationalen Minderheiten in der Ukraine, bekräftigt aber, dass Ukrainisch die einzige Amtssprache bleiben soll. 

    Poroschenko äußerte sich am Mittwoch in Kiew bei einem Treffen von Vertretern regionaler Selbstverwaltungsorgane und der Staatsmachtorgane zu diesem Thema, wie die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN meldet. Das Treffen stand unter dem Motto „Tag des Dialogs“ statt.  

    Laut Poroschenko sehen geplante Verfassungsänderungen eine Erweiterung der Befugnisse der regionalen Behörden in Bezug auf die  Ehrung verschiedener Aspekte des historischen Gedächtnisses und hinsichtlich der Pflege verschiedener kultureller Traditionen der Sprachpolitik vor.

    Er möchte nicht, dass Sprach- und Kulturfragen irgendeinmal das Land spalten und von Jammerpolitikern genutzt würden, um Menschen zu ärgern, betonte Poroschenko. „Es geht dabei um Ihren Zuständigkeitsbereich“, sagte der Präsident zu den Vertretern der Selbstverwaltungsorgane. 

    Die jeweilige Gemeinde müsse selbst entscheiden, welche Sprache sie sprechen, welche Lieder sie singen und an welchen Denkmälern sie Blumen niederlegen wolle, so Poroschenkko. „Aber Ukrainisch war und bleibt die einzige Verfassungssprache in der Ukraine“, so der Präsident.

    Poroschenko teilte auch mit, dass der von ihm eingebrachte Entwurf für Verfassungsänderungen am Donnerstag im Parlament registriert werden soll. 

    Eine Kommission der Obersten Rada hatte der Venedig-Kommission beim Europarat  mehrere Varianten einer Verfassungsnovelle vorgelegt. 

    Laut Poroschenko könnte die Machdezentralisierung, die die geplante Verfassungsreform vorsieht, die Spannungen in der Ukraine lockern.

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