10:34 15 Dezember 2018
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    Ostukraine: Oleg Zarjow wird Parlamentschef der “Union der Volksrepubliken Donezk und Lugank”

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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Der Chef der südukrainischen Bewegung „Südost“, Oleg Zarjow, ist am Donnerstag zum Parlamentsvorsitzenden der „Union der Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ gewählt worden, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent aus Donezk berichtete.

    Der Chef der südukrainischen Bewegung „Südost“, Oleg Zarjow, ist am Donnerstag zum Parlamentsvorsitzenden der „Union der Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ gewählt worden, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent aus Donezk berichtete.

    Zarjow war der einzige Kandidat für diese Funktion.

    In dem 60-köpfigen Parlament sind die „Volksrepubliken“ mit je 30 Stimmen vertreten. Die Abgeordneten wurden am Donnerstag in ihrer ersten Sitzung vereidigt.

    Das Parlament der „Union der Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ hatte zuvor einen Verfassungsakt über die Gründung der „Union“ (Verfassung) ratifiziert.

    Aus dem Verfassungsakt geht unter anderem hervor, dass die Mitgliedsstaaten der konföderativen „Union“ ihre Souveränität und  territoriale Integrität sowie den Staatsaufbau, die Verfassung und die staatlichen Symbole beibehalten.

    Die Ziele der „Union“ sollen es sein, eine friedliche und demokratische Entwicklung der beiden Staaten sicherzustellen, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum zu schaffen, die Hauptrechte und -freiheiten des Menschen und Bürgers zu wahren und die Sicherheit der „Union“ bei der Bekämpfung des Extremismus und Terrorismus zu gewährleisten.

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