07:30 04 Juli 2020
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    US-Abhörskandal (486)
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    Die mutmaßliche Aufklärungsoperation der USA in Deutschland, die in der vorigen Woche einen großen Spionageskandal ausgelöst hatte, wurde unter Teilnahme der Central Intelligence Agency (CIA) durchgeführt, meldet Reuters unter Hinweis auf anonyme Quellen in der US-Regierung.

    Die mutmaßliche Aufklärungsoperation der USA in Deutschland, die in der vorigen Woche einen großen Spionageskandal ausgelöst hatte, wurde unter Teilnahme der Central Intelligence Agency (CIA) durchgeführt, meldet Reuters unter Hinweis auf anonyme Quellen in der US-Regierung.

    Der Agentur zufolge weigerten sich die Quellen allerdings, die Einzelheiten der Einbeziehung der CIA in den Spionageskandal mitzuteilen.

    CIA-Vertreter kommentieren die Situation nicht.

    Ein früher  festgenommener 31-jähriger Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes gestand, Informationen über die Arbeit der Bundestag-Sonderkommission für die Ermittlung der Tätigkeit des größten US-Geheimdienstes in Deutschland an die Agentur für Nationale Sicherheit der USA (NSA) übergeben zu haben.

    Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass dies im Interesse der USA liegt, die schnellstmögliche Untersuchung des Zwischenfalls zu sichern. Der Minister bezeichnete jegliche Versuche, die Spuren in diesem Skandal zu verheimlichen, als unzulässig.

    Das Auswärtige Amt zitierte am Freitag den US-Botschafter in Berlin und ersuchte ihn, zur baldigsten Aufklärung des Zwischenfalls beizutragen.

    Der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, gab seinerseits an, dass die US-Behörden die Zusammenarbeit mit Deutschland im Sicherheitsbereich würdigen und mit der Beilegung des Spionageskandals rechnen, der die Unzufriedenheit der Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgelöst  hat.

    In einer Pressekonferenz in Peking bezeichnete sie die Informationen darüber, dass ein BND-Mitarbeiter Geheimdokumente an die US-Geheimdienste übergeben konnte, als ernsthaft und hob hervor, dass ein solcher Zwischenfall nicht dem Niveau der Zusammenarbeit zwischen den zwei Partnerstaaten entspricht.

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