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03:53 24 Oktober 2019
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    Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE)

    Staatsduma-Chef: Spannungen in Europa abbauen – Kehrt Russland in PACE zurück?

    © PACE official website
    Politik
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    Der Staatsduma-Vorsitzende Sergej Naryschkin hat die Einladung der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Anne Brasseur, zur Teilnahme an einer Sitzung des PACE-Präsidentenausschusses Anfang September angenommen.

    Der Staatsduma-Vorsitzende Sergej Naryschkin hat die Einladung der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), Anne Brasseur, zur Teilnahme an einer Sitzung des PACE-Präsidentenausschusses Anfang September angenommen.

    „Wir werden zweifellos konkrete Vorschläge vorbereiten, und zwar nicht nur zu unseren weiteren Beziehungen mit der PACE, sondern auch über Maßnahmen zum Abbau von Spannungen in Europa“, so der Vorsitzende des russischen Parlamentsunterhauses vor Journalisten.

    Im April hatte die PACE wegen der Situation um die Ukraine und die Krim der russischen Delegation das Stimmrecht aberkannt. Die Delegation durfte auch nicht an der Arbeit ihrer Organe und an der Wahlbeobachter-Gruppe teilnehmen. Darauf beschloss die russische Delegaton, ihre Teilnahme an der Juni-Tagung der PACE zu verweigern.

    Ende Juni hatte Alexej Puschko, Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, die Meinung geäußert, dass die PACE bis Anfang 2015 zu dem Schluss kommen müsste, dass Russland in die PACE zurückkehren muss.

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