18:13 14 August 2018
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    OSZE-Chef: Kiew muss an Verbesserung von Rechten der Russen in Ukraine arbeiten

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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Die Ukraine muss laut OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier gemeinsam mit der Weltgemeinschaft an einer Verbesserung der Bedingungen für die russischen Gemeinden im Land arbeiten.

    Die Ukraine muss laut OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier gemeinsam mit der Weltgemeinschaft an einer Verbesserung der Bedingungen für die russischen Gemeinden im Land arbeiten.

    „Ich habe die Sonderbeobachtungsmission gebeten, zu berichten, wie sich die russischen Gemeinden in der Ukraine fühlen. Als das Parlament nach dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz in Kiew) versuchte, ein Gesetz zu verabschieden, das den Status der russischen Sprache herabsetzt, so war das eines der Elemente, die einen Antagonismus im Land hervorbrachten. Wir hören Beschwerden, dass die Russen unzureichend Schulen und Kindergärten haben. Das ist jener Aspekt, an dem die Weltgemeinschaft arbeiten muss. Wir müssen mit der Ukraine arbeiten, damit sie mehr Raum für ihre Minderheiten gibt“, sagte Zannier auf dem europäischen Forum in Alpbach bei einer Diskussion, die der Ukraine im Kontext der Politik der Europäischen Union gewidmet war.

    Dabei wies Zannier darauf hin, dass die OSZE das Ziel verfolge, von Vancouver bis Wladiwostok eine Sicherheitszone zu schaffen, in der Europa im Kontext der transatlantischen und der eurasischen Dimension angesehen werde.

    „Die EU tendiert unverkennbar zu einer dieser Dimensionen – zur transatlantischen. Das hat uns im Balkan sehr geholfen, wo die EU eine große Anziehungskraft hat. Wenn wir zur Ukraine übergehen, so ist dort die Situation anders“, fügte der OSZE-Chef hinzu.

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