03:42 20 Oktober 2018
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    Donbass bleibt ukrainischer Parlamentswahl fern

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    Wahlen zum ukrainischen Parlament (46)
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    Die Donbass-Region wird nicht an den ukrainischen Parlamentswahlen teilnehmen. Das erklärte der Vizeregierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Andrej Purgin, am Mittwoch in Donezk.

    Die Donbass-Region wird nicht an den ukrainischen Parlamentswahlen teilnehmen. Das erklärte der Vizeregierungschef der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Andrej Purgin, am Mittwoch in Donezk.

    „Wir werden unser Parlament selbst wählen. Aber der Wahl in die Werchowna Rada bleiben wir fern.“ Purgin zufolge findet die Wahl in den Obersten Rat der Donezker Republik statt, nachdem ein Wahlgesetz verabschiedet worden ist. Das betreffe auch örtliche Wahlen in der Republik.

    Zuvor hatte Purgin erklärt, dass sich die Donezker Republik nicht in einem politischen Bündnis mit der Ukraine sieht.

    Die Werchowna Rada hatte am 16. September ein Gesetz über einen Sonderstatus in mehreren Regionen von Donbass verabschiedet. Das Gesetz garantiert die Nutzung beliebiger Sprachen und fördert die grenzüberschreitende Kooperation mit Russland. Zudem sollen die Teilnehmer des bewaffneten Konflikts amnestiert werden.

    Das Gesetz hat eine Laufzeit von drei Jahren. Igor Gryniw, Berater von Präsident Pjotr Poroschenko, hatte erklärt, dass das Gesetz auch in sechs Monaten außer Kraft gesetzt werden könnte, sollte in dieser Zeit Ordnung wiederhergestellt werden.

     

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