23:56 19 Oktober 2018
SNA Radio
    Politik

    Moskau bezeichnet Sonderstatusgesetz als Grundlage für Aussöhnung in Ostukraine

    Politik
    Zum Kurzlink
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
    0 0 0

    Das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz über einen Sonderstatus der Donbass-Region schafft aus Sicht des russischen Außenministeriums eine Grundlage für die Aussöhnung in der Ostukraine. „Wir hoffen, dass dieses Gesetz strikt eingehalten wird“, erklärte das russische Außenamt am Mittwoch in Moskau.

    Das vom ukrainischen Parlament verabschiedete Gesetz über einen Sonderstatus der Donbass-Region schafft aus Sicht des russischen Außenministeriums eine Grundlage für die Aussöhnung in der Ostukraine. „Wir hoffen, dass dieses Gesetz strikt eingehalten wird“, erklärte das russische Außenamt am Mittwoch in Moskau.

    „Es liegt klar auf der Hand, dass Versuche bestimmter politischer Gruppen in der Ukraine, dieses Gesetz zurückzuziehen oder abzuändern, die Konfrontation im Südosten wieder auflodern lassen sowie Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft und vernünftiger Politiker in der Ukraine selbst unterhöhlen werden, eine Normalisierung der Lage herbeizuführen“, hieß es.

    Die Werchowna Rada hatte am 16. September ein Gesetz über einen Sonderstatus in mehreren Regionen der ostukrainischen Gebiete Donezk und Lugansk verabschiedet. Das Gesetz garantiert die Nutzung beliebiger Sprachen und fördert die grenzüberschreitende Kooperation mit Russland. Zudem sollen die Teilnehmer des bewaffneten Konflikts amnestiert werden.

    Das Gesetz hat eine Laufzeit von drei Jahren. Igor Gryniw, Berater von Präsident Pjotr Poroschenko, hatte erklärt, dass das Gesetz auch in sechs Monaten außer Kraft gesetzt werden könnte, sollte in dieser Zeit Ordnung wiederhergestellt werden.

     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Themen:
    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)