21:40 21 August 2017
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    Londoner Denkfabrik IISS: Westliche Sanktionen gegen Russland unwirksam

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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Mit ihrer Sanktionspolitik können die EU und die USA nach der Einschätzung des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) keine Politikveränderung bei Russland und keine Stabilisierung in der Ukraine bewirken.

    Mit ihrer Sanktionspolitik können die EU und die USA nach der Einschätzung des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) keine Politikveränderung bei Russland und keine Stabilisierung in der Ukraine bewirken.

    Keine Sanktionen würden den gewünschten Effekt bringen, sagte IISS-Direktor John Chipman am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts zu den internationalen Beziehungen (Strategic Survey 2014. The Annual Review of World Affairs). Für das Ukraine-Problem müsse eine neue strategische Lösung gefunden werden, und zwar durch Verhandlungen mit Russland, so der Experte. Anderenfalls werde es eine langwierige Konfrontation und eingefrorene Konflikte geben.

    Mit dem Versuch, die Ukraine in seinen Bann zu ziehen, habe der Westen seine Kräfte überschätzt, heißt es im Bericht. Für Russland sei eine solche Entwicklung nicht hinnehmbar. Die Ukraine könnte als Staat nur dann bestehen bleiben, wenn die Waffenruhe im Osten des Landes eingehalten wird und Reformen durchgeführt werden.

    Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hatten die EU und die USA in diesem Jahr bereits in vier Etappen Sanktionen gegen Russland verhängt. Die westlichen Staaten werfen Moskau vor, die bewaffneten Regimegegner in den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk zu unterstützen beziehungsweise nicht genug für eine Deeskalation zu tun. Nach dem dritten Sanktionspaket verbot Russland im August die Einfuhr einer ganzen Reihe von Lebensmitteln aus den USA, der EU, Kanada, Australien und Norwegen.

    Am 12. September verhängten die USA und die EU erneut schärfere Sanktionen gegen Russland, obwohl die ukrainische Regierung und die von Kiew abtrünnigen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk sieben Tage davor unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand und weitere Schritte zu einer friedlichen Konfliktlösung vereinbart hatten.

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