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    Kreml: Ausstieg aus INF-Vertrag bei Gefahr möglich

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    Russland hat laut dem Chef der Kreml-Administration Sergej Iwanow vorerst nicht vor, aus dem 1987 geschossenen Vertrag zur Vernichtung der Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (INF) auszusteigen. Ein Ausstieg wäre aber möglich, wenn für Russlands Sicherheit Gefahr bestünde.

    Russland hat laut dem Chef der Kreml-Administration Sergej Iwanow vorerst nicht vor, aus dem 1987 geschossenen Vertrag zur Vernichtung der Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (INF) auszusteigen. Ein Ausstieg wäre aber möglich, wenn für Russlands Sicherheit Gefahr bestünde.

    „Jede Partei darf im Ausnahmefall aus dem Vertrag aussteigen. Ich sehe vorerst keinen solchen Ausnahmefall“, sagte Iwanow, von 2001 bis 2007 russischer Verteidigungsminister, in einem Interview der Regierungszeitung Rossijskaja Gaseta (Montagausgabe). „Wir pflegen uns an internationale Verpflichtungen zu halten, es sei denn, dass wir sehen, dass unsere Sicherheitsinteressen in großer Gefahr sind.“

    Die USA hatten im Sommer Russland vorgeworfen, vom INF-Vertrag verbotene Raketen getestet zu haben. Am 11. September führten beide Staaten diesbezüglich Beratungen in Moskau. Washington teilte mit, dass die Bedenken der USA nicht ausgeräumt seien. Neue Beratungen sind geplant.

    Der INF-Vertrag (auch als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bekannt) wurde am 8. Dezember 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet und trat am 1. Juni 1988 in Kraft. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mittlerer (zwischen 1000 und 5500 Kilometer) und kürzerer (zwischen 500 und 1000 Kilometer) Reichweite binnen drei Jahren zu beseitigen und keine neuen herzustellen.

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