17:32 16 Februar 2019
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    Japan verschärft Sanktionen gegen Russland

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    Sanktionen gegen Russland (857)
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    Die japanische Regierung hat ein weiteres, das bereits vierte Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Die Strafmaßnahmen beschränken den Rüstungsexport und verbieten Transaktionen mit Wertpapieren einzelner russischer Banken, wie der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga am Mittwoch mitteilte.

    Die japanische Regierung hat ein weiteres, das bereits vierte Sanktionspaket gegen Russland beschlossen. Die Strafmaßnahmen beschränken den Rüstungsexport und verbieten Transaktionen mit Wertpapieren einzelner russischer Banken, wie der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga am Mittwoch mitteilte.

    Die neuen Sanktionen seien im Zusammenhang mit der Instabilität in der Ukraine geplant, sagte Suga. Konkrete Banken nannte er nicht. Aus diplomatischen Kreisen in Tokio erfuhr RIA Novosti, dass die Sanktionen die größten russischen Staatsbanken Sberbank, VTB, VEB, Gazprombank und Rosselchosbank treffen.

    Zuvor bereits hatte Japan die Gespräche mit Russland über Visaerleichterung und Investitionszusammenarbeit auf Eis gelegt, aber auch Einreiseverbote gegen Dutzende Amtspersonen verhängt und ein Importverbot gegen die Schwarzmeerhalbinsel Krim ausgesprochen, die sich nach dem Umsturz in Kiew von der Ukraine abgespaltet und mit Russland wiedervereinigt hatte.

    Die Zukunftsentscheidung auf der Krim >>

    Bislang verhängte Japan im Vergleich zu den anderen G7-Staaten mildere Sanktionen gegen Russland. Die Regierung in Tokio vermied es, die Beziehungen mit Russland, die im vergangenen Jahr deutlich besser geworden waren, zu belasten. Am gestrigen Dienstag ließ die japanische Regierung jedoch den für den Herbst geplanten Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin aussetzen.

    Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts hatten die EU und die USA in diesem Jahr bereits in vier Etappen Sanktionen gegen Russland verhängt. Die westlichen Staaten werfen Moskau vor, die bewaffneten Regimegegner in den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk zu unterstützen beziehungsweise nicht genug für eine Deeskalation zu tun. Nach dem dritten Sanktionspaket verbot Russland im August die Einfuhr einer ganzen Reihe von Lebensmitteln aus den USA, der EU, Kanada, Australien und Norwegen.

    Entwicklung in Ostukraine >>

    Am 12. September verhängten die USA und die EU erneut schärfere Sanktionen gegen Russland, obwohl die ukrainische Regierung und die von Kiew abtrünnigen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk sieben Tage davor unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand und weitere Schritte zu einer friedlichen Konfliktlösung vereinbart hatten.

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