00:17 02 Oktober 2016
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    Schweden will als erstes EU-Land Staatlichkeit von Palästina anerkennen

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    Schweden will als erstes europäisches Land den Staat Palästina anerkennen, meldet Reuters unter Berufung auf den schwedischen Premier Stefan Löfven.

    Schweden will als erstes europäisches Land den Staat Palästina anerkennen, meldet Reuters unter Berufung auf den schwedischen Premier Stefan Löfven.

    Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden“, sagte Löfven.

    „Die Entscheidung, die auf der Anerkennung beider Staaten beruht, setzt gegenseitige Akzeptanz voraus und wird eine friedliche Koexistenz zur Folge haben. Deshalb wird Schweden Palästina als Staat anerkennen.“

    Die UN-Vollversammlung hatte 2012 den Palästinensern den Beobachterstatus eines Nicht-Mitgliedstaats zuerkannt. Als Beobachterstaat können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben das Rederecht – ein Stimmrecht haben sie jedoch nicht.

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