22:27 28 September 2016
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OSZE hat keine Beweise für Einsatz von Streumunition durch Ukraine

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Entwicklung in Ostukraine (2318)
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Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat keine Beweise dafür, dass die ukrainische Armee bei den Gefechten gegen Milizen im Osten des Landes die international geächtete Streumunition eingesetzt hat.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat keine Beweise dafür, dass die ukrainische Armee bei den Gefechten gegen Milizen im Osten des Landes die international geächtete Streumunition eingesetzt hat.

„Wir haben etwa 90 Beobachter in der Ost-Ukraine. Wenn wir so etwas gesehen hätten, hätten wir das registriert“, sagte Michael Bociurkiw, Sprecher der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE, am Mittwoch. Es habe bislang keine solche Fälle gegeben, so Bociurkiw laut der russischen Ausgabe der Deutschen Welle.

Laut einer Studie der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) haben die ukrainischen Truppen bei den Kämpfen im Osten des Landes mindestens zwölf Ortschaften, darunter auch Wohnviertel der Millionenstadt Donezk mit Streubomben beschossen. Das könnte auf ein Kriegsverbrechen deuten, weil die Streumunition nicht zielgenau sei, so HRW in einem am 21. Oktober veröffentlichten Bericht. HRW räumte ein, dass auch die Milizen, die seit April der Regierungsarmee widerstehen, Streubomben eingesetzt haben könnten. Beweise dafür seien aber nicht gefunden worden. Das ukrainische Militär bestreitet den Einsatz verbotener Munition und macht die Milizen dafür verantwortlich.

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