03:59 19 August 2017
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    Poroschenko drängt auf Bildung von Koalition – Experten sehen Probleme für Präsidenten

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    Mit der Bildung einer Regierungskoalition in der Ukraine wird laut Präsident Pjotr Poroschenko bereits am Montag begonnen. Wie er am Sonntagabend vor Journalisten erklärte, sollen die Koalitionsgespräche innerhalb von zehn Tagen abgeschlossen werden.

    Mit der Bildung einer Regierungskoalition in der Ukraine wird laut Präsident Pjotr Poroschenko bereits am Montag begonnen. Wie er am Sonntagabend vor Journalisten erklärte, sollen die Koalitionsgespräche innerhalb von zehn Tagen abgeschlossen werden.

    Dabei äußerte er die Zuversicht, dass der „Block von Pjotr Poroschenko“ den Kern der zukünftigen Koalition bilden werde. Als Hauptpartner in der künftigen Koalition betrachte er die „Volksfront“.

    Poroschenko teilte ferner mit, dass sich die Regierung und das Parlament strukturell verändern werden. „Ich denke, die Zahl der Regierungsämter wird verringert“, sagte er. Auch die Zahl der Parlamentsausschüsse werde wesentlich gekürzt.

    Nach Ansicht von Experten werden die Wahlen ausgehend von den Hochrechnungen die Positionen des Premiers Arseni Jazenjuk aus der „Volksfront“ festigen. Für Poroschenko würden die Wahlergebnisse dagegen eher eine Enttäuschung bringen.

    Laut Exit-Polls ist es Poroschenko nicht gelungen, eine dominierende Position zu erreichen, so der Moskauer Politologe Rostislaw Ischtschenko, Präsident des Zentrums für Systemanalysen und Prognosen. „Sollte es ihm gelingen, seinen Kandidaten zum Regierungschef zu machen, wird dies ein Resultat von langwierigem Feilschen und Zugeständnissen sein“, sagte er in einem Gespräch mit RIA Novosti. „Sein Hauptziel hat er insofern nicht erreicht.“

    Jazenjuk habe dagegen gute Chancen, eine Parlamentsmehrheit hinter sich zu bekommen. „Allerdings ist es äußerst schwer, etwas zu prognostizieren, bevor die reale Aufteilung der Befugnisse begonnen hat. Bis dahin werden die Abgeordneten vier Mal ihr Lager wechseln.“

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