15:29 17 August 2017
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    Poroschenko: Ukrainische KP darf nicht am „politischem Horizont“ bleiben

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    Wahlen zum ukrainischen Parlament (46)
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    Die ukrainische Kommunistische Partei hat laut Landespräsident Pjotr Poroschenko kein Recht, im Parlament zu bleiben.

    Die ukrainische Kommunistische Partei hat laut Landespräsident Pjotr Poroschenko kein Recht, im Parlament zu bleiben. 

    "Angesichts der begangenen Verbrechen hat die ukrainische KP kein Recht, am politischen Horizont zu bleiben“, sagte Poroschenko am Sonntagabend vor Journalisten. 

    "Da wir aber ein europäischer Staat sind, soll die KP nicht per Erlass des Präsidenten und nicht auf Beschluss des Parlaments in der Vergangenheit versinken. Dies ist erst möglich, wenn das Volk sein Urteil dazu fällt." 

    Damit nahm Poroschenko Stellung zu einem möglichen Verbot der KP in der Ukraine. Laut den Exit-Polls scheiterte die KP der Ukraine  bei den Parlamentswahlen am Sonntag an der 5-Prozent-Hürde. 

    Zuvor am gleichen Tag hatte Poroschenko in einer Erklärung auf seiner Internetseite auf die symbolische Kraft der Tatsache verwiesen, dass die KP bei der ukrainischen Parlamentswahl am Sonntag zu wenig Stimmen gewann. Somit werde es „erstmals seit 96 Jahren keine Kommunisten im ukrainischen Parlament geben“.

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