21:23 20 August 2017
SNA Radio
    Politik

    OSZE stuft Parlamentswahl in Ukraine als demokratisch ein

    Politik
    Zum Kurzlink
    Wahlen zum ukrainischen Parlament (46)
    0 6601

    Die Sonntagswahlen zum ukrainischen Parlament haben nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den demokratischen Standards entsprochen. Doch bei der Stimmenauszählung haben die Beobachter der Organisation Verfahrensverstöße registriert.

    Die Sonntagswahlen zum ukrainischen Parlament haben nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den demokratischen Standards entsprochen. Doch bei der Stimmenauszählung haben die Beobachter der Organisation Verfahrensverstöße registriert.

    Die Wahlen seien demokratisch gewesen, teilte der Koordinator der OSZE-Beobachtungsmission, Kent Harstedt, am Montag mit. Er lobte die Wahlen als entscheidend für die Zukunft der Ukraine. Trotz Verfahrensverstößen schätzt die OSZE den Urnengang in den meisten Wahllokalen positiv ein. „Die Abstimmung war gut organisiert worden und wird in 99 Prozent der überwachten Wahllokale positiv eingeschätzt“, so die Organisation in einer Pressemitteilung. „Bei der Stimmenauszählung hat es jedoch einige Verfahrensverstöße gegeben.“

    Die vorgezogenen Parlamentswahlen in der Ukraine haben am Sonntag vor dem Hintergrund der weitergehenden Kämpfe zwischen Militär und Milizen in der östlichen Industrieregion Donbass stattgefunden. Die Wahlbeteiligung lag bei 52,4 Prozent. Nach der Auszählung von 55,3 Prozent der Stimmen liegt die Volksfront von Regierungschef Arsenij Jazenjuk mit 21,6 Prozent der Stimmen in Führung. Der Block von Präsident Pjotr Poroschenko kommt laut Hochrechnungen auf knapp 21,5 Prozent. Die beiden Parteien führen bereits Koalitionsgespräche.

    Zudem schaffen vorläufig vier weitere Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, darunter auch die „Radikale Partei“ des Rechtspopulisten Oleg Ljaschko und Batkiwschtschyna der Ex- Premierministerin Julia Timoschenko.

    Themen:
    Wahlen zum ukrainischen Parlament (46)
    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren