10:42 18 August 2017
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    Österreichs Außenamtschef Kurz rechnet mit Deeskalation in der Ukraine

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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Die Parlamentswahlen in der Ukraine sind nach Ansicht des österreichischen Bundesaußenministers Sebastian Kurz ein wichtiges Signal zu Frieden und Reformen. Präsident Pjotr Poroschenko und das neue Parlament sollten den Kurs auf die Deeskalation der Spannungen fortsetzen, erklärte Kurz am Montag nach Angaben seines Ministeriums.

    Die Parlamentswahlen in der Ukraine sind nach Ansicht des österreichischen Bundesaußenministers Sebastian Kurz ein wichtiges Signal zu Frieden und Reformen. Präsident Pjotr Poroschenko und das neue Parlament sollten den Kurs auf die Deeskalation der Spannungen fortsetzen, erklärte Kurz am Montag nach Angaben seines Ministeriums.

    Er sei froh, dass sich die Ukrainerinnen und Ukrainer mit dieser Wahl für Frieden und Reformen ausgesprochen hätten, sagte Kurz. Die künftige Regierung in Kiew solle auch weiterhin der Politik folgen, die alle Bürger des Landes, darunter auch im Osten, vereinigen würde.

    In der Erklärung hieß es ferner, dass das Wahlergebnis Ausdruck des Vertrauens zu den proeuropäischen politischen Kräften in der Ukraine ist und eine weitere Chance zur Deeskalation und Aussöhnung im Osten der Ukraine gewährt. Der Minister brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die vom Minsker Protokoll und dem ukrainischen Gesetz über den Sonderstatus von Donezk und Lugansk vorgesehenen örtlichen Wahlen in diesen beiden Regionen in festgelegter Ordnung durchgeführt werden.

    Der Präsident und das neue Parlament hätten jetzt die Aufgabe und die Verantwortung, den Kurs auf die Deeskalation fortzusetzen und Reformen in hohem Tempo zu verwirklichen, betonte Kurz.

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