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19:32 12 November 2019
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    Warschau will Journalist von Rossiya Segodnya aus Polen ausweisen – Außenamt

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    Polen hat laut dem Vizeaußenminister Rafal Trzaskowski hinreichend Gründe für die Ausweisung des Journalisten von Rossiya Segodnya Leonid Swiridow aus dem Land.

    Polen hat laut dem Vizeaußenminister Rafal Trzaskowski hinreichend Gründe für die Ausweisung des Journalisten von Rossiya Segodnya Leonid Swiridow aus dem Land.

    Die polnischen Behörden hatten am vorigen Freitag die Akkreditierung des freiberuflichen Korrespondenten Leonid Swiridow der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya in Warschau zurückgezogen. Am Dienstag wurde die Absicht der polnischen Behörden bekannt, ihm auch die Aufenthaltsgenehmigung zu entziehen. Eine Sitzung zu diesem Fall wurde für den 19. November angesetzt.

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    Die erste Entscheidung kann angefochten werden. Wenn die polnischen Behörden ihre Entscheidung über die Zurücknahme der Aufenthaltsgenehmigung in Kraft lassen, so muss Swiridow das Land innerhalb von 30 Tagen verlassen.

    „Das Verfahren erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wir wissen nur, dass die Agentur für die innere Sicherheit gewisse Verdächtigungen hat. Aber über Details dürfen wir nicht öffentlich sprechen“, so Trzaskowski.

    Seinen Worten nach würde Polen niemanden aus dem Land ausweisen, wenn es keine triftigen Beweise geben würde.

    Am Mittwoch gab das russische Außenministerium bekannt, dass Moskau die Handlungen Warschaus, in deren Ergebnis dem freiberuflichen Korrespondenten von Rossiya Segodnya in Polen die Akkreditierung entzogen worden war, für herausfordernd hält und sich das Recht auf eine Antwort vorbehält.

    Leonid Swiridow hatte im Jahr 1998 erstmals eine Akkreditierung beim polnischen Außenministerium als Journalist erhalten. Seit 2003 lebt und arbeitet er in Polen auf ständiger Grundlage.

    Zuvor hatte die Zeitung „Rzeczpospolita“ nach einem im Oktober ausgebrochenen „Spionageskandal“ mitgeteilt, dass Polen nicht nur russische Diplomaten, sondern auch russische Bürger, die in Polen leben und arbeiten, sowie russische Journalisten aus dem Land ausweisen könne.

    Die Europäische Union hat im Rahmen der Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine den Generaldirektor von Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, in die Liste der Personen aufgenommen, denen die Einreise in die EU-Mitgliedsländer verboten ist. Korrespondenten der Nachrichtenagentur wurde mehrmals unter aus der Luft gegriffenen Vorwänden die Einreise in die Ukraine verweigert.

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