19:04 28 September 2016
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Russisches Verteidigungsamt: USA trieben Ukraine in Bürgerkrieg

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Entwicklung in Ostukraine (2318)
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Der russische Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow hat die USA beschuldigt, die Ukraine in den Bürgerkrieg mit Tausenden Toten gestürzt zu haben.

Der russische Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow hat die USA beschuldigt, die Ukraine in den Bürgerkrieg mit Tausenden Toten gestürzt zu haben.

„Die amerikanischen und Nato-Truppen rücken immer näher an Russland heran“, sagte Antonow am Donnerstag bei einem Treffen der Verteidigungsminister von Süd- und Südostasien in Colombo (Sri Lanka). „Die USA werden auch im ehemaligen Sowjetraum immer aktiver. Das jüngste Beispiel ist, wie die Ukraine durch die Unterstützung des Maidan und des verfassungswidrigen Staatsstreichs an einen Abgrund gedrängt wurde.“

USA werden 2015 etwa 150 gepanzerte Fahrzeuge in Nato-Ländern und Osteuropa stationieren >>

„Der gesetzmäßig gewählte Präsident (der Ukraine – Red.) wurde mit Waffengewalt entmachtet“, sagte Antonow weiter. „Das für Russland brüderliche Land wurde in einen Bürgerkrieg getrieben. Tausende Menschen wurden getötet.“ Russland sei bereit, zu einer friedlichen Lösung in der Ukraine beizutragen, und plädiere für einen „gesamtnationalen Dialog unter Teilnahme aller Regionen und politischen Kräfte der Ukraine", so Antonow. „Wir sind für eine konsequente Umsetzung der Minsker Vereinbarungen über die Feuereinstellung im Südosten der Ukraine.

Die ukrainische Regierung hatte im April Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen die östlichen Kohlebergbau-Gebiete Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den nationalistisch geprägten Februar-Umsturz in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei blutigen Gefechten zwischen Militär und Volksmilizen kamen laut UN-Angaben bereits mehr als 4300 Zivilisten ums Leben. Zudem gibt es Hunderttausende Flüchtlinge und schwere Zerstörungen in Wohngebieten.

Am 5. September einigten sich die ukrainische Regierung und die Führungen der abtrünnigen Regionen bei Friedensgesprächen in Minsk unter Vermittlung Russlands auf einen Waffenstillstand, Gefangenenaustausch und weitere Schritte zu einer friedlichen Konfliktlösung. Die Waffenruhe wird jedoch immer wieder von beiden Seiten gebrochen.

Die ukrainische Opposition hatte im Februar den Staatschef Viktor Janukowitsch für abgesetzt erklärt. Obwohl die von der Verfassung vorgeschriebene 75-Prozent-Mehrheit im Parlament nicht erreicht wurde, stellten Oppositionsparteien eine Übergangsregierung, die von den westlichen Staaten unverzüglich anerkannt wurde.

Dagegen haben die von russischsprachigen Einwohnern dominierten Gebiete im Osten und Süden der Ukraine die neue, nationalistisch geprägte Regierung in Kiew nicht anerkannt. Dort demonstrierten tausende Menschen für ein Referendum und eine Föderalisierung der Ukraine. Regimegegner besetzten Verwaltungsgebäude, bauten Barrikaden und riefen „Volksrepubliken“ aus. Daraufhin startete die Regierung in Kiew in den Protestregionen eine „Anti-Terror-Operation“ unter Einsatz von Panzern, Raketenwerfern, Hubschraubern und Flugzeugen. Bei den andauernden Gefechten zwischen Militär und Milizen sind laut UN-Angaben bereits mehr als 4300 Zivilisten getötet worden.

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