20:05 19 Februar 2020
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    USA drohen Russland mit neuen Sanktionen wegen Geschäften mit Iran

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    Die USA werden laut Außenamtssprecherin Jen Psaki möglicherweise die Strafmaßnahmen gegen Russland ausweiten, wenn die Geschäfte zwischen Moskau und Teheran den US-Sanktionen gegen den Iran zuwiderlaufen würden.

    Die USA werden laut Außenamtssprecherin Jen Psaki möglicherweise die Strafmaßnahmen gegen Russland ausweiten, wenn die Geschäfte zwischen Moskau und Teheran den US-Sanktionen gegen den Iran zuwiderlaufen würden.

    „Wir wissen über die Verhandlungen zwischen Russland und dem Iran Bescheid, die diverse Bereiche der Wirtschaftskooperation betreffen“, sagte Psaki am Montag. „Wir werden die Entwicklung dieser Diskussionen hinsichtlich der Aussichten für ihre Zusammenarbeit verfolgen.“

    Washington kenne keine konkreten Details der Gespräche, führte sie aus. Bei einem Verdacht, dass die Vereinbarungen mit Sanktionen unvereinbar sind, „werden wir handeln. Vorerst können wir dies aber nicht abstrakt tun.“

    Gegen den Iran gilt gegenwärtig eine ganze Reihe von Sanktionen, die die USA und die EU sowie der UN-Sicherheitsrat zu verschiedenen Zeiten verhängt haben. Im November 2013 einigten sich die Sechsergruppe internationaler Vermittler (fünf UN-Vetomächte und Deutschland) und der Iran darauf, ein Abkommen auszuverhandeln, mit dem ein ausschließlich friedlicher Charakter des iranischen Atomprogramms gewährleistet werden soll. Im Januar 2014 setzte die EU nach Genfer Vereinbarungen mehrere Sanktionen aus. Im August taten auch die USA das Gleiche. Dennoch machen sich einige US-Kongressabgeordnete für eine Verschärfung der Strafmaßnahmen gegen den Iran stark.

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