15:49 18 Dezember 2017
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    Angela Merkel

    Merkel: Russland-Kurs ist richtig

    © REUTERS/ Hannibal Hanschke
    Politik
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    Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hält die aktuelle Russland-Politik der Europäischen Union für richtig.

    Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hält die aktuelle Russland-Politik der Europäischen Union für richtig.

    „Ich bin überzeugt, dass die gemeinsame europäische Antwort auf Russlands Handlungen richtig ist“, sagte Merkel in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Dass Russland die von ihm im Budapester Memorandum von 1994 vertraglich zugesicherte territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine verletzt hat, darf nicht folgenlos bleiben." Damit reagierte Merkel auf Kritik ihrer Amtsvorgänger Helmut Schmidt, Helmut Kohl und Gerhard Schröder, die sich für eine entgegenkommendere Haltung gegenüber Moskau ausgesprochen hatten.

    Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich nach dem Februar-Umsturz in der Ukraine dramatisch verschlechtert. Westliche Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung anerkannt, jedoch nicht das darauf gefolgte Referendum auf der von Russischstämmigen dominierten Schwarzmeerhalbinsel Krim, die im März eindeutig für eine Wiedervereinigung mit Russland stimmte. Nach dem Beitritt der Krim zu Russland verhängten die USA und - auf ihr Drängen hin - die Europäische Union in vier Etappen politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland. Russland konterte mit einem Einfuhrverbot für eine ganze Reihe von Lebensmitteln.

    In dieser Woche haben mehr als 60 deutsche Prominente aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien zu einem neuen Russland-Kurs aufgerufen. In ihrem Appell, den „Zeit Online“ veröffentlicht hat, machten sich Roman Herzog, Antje Vollmer, Wim Wenders, Gerhard Schröder und viele andere für einen Dialog mit Russland und eine Entspannung stark.

    „Von Schröder bis Wenders: führende Figuren der Deutschlands warnten Merkel vor Abrutschen in einen Militärkonflikt mit Russland“, kommentierte Alexej Puschkow, Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), via Twitter. „In Europa gibt es viele vernünftige Menschen.“

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