00:45 31 März 2020
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    Entwicklung in Ostukraine (2318)
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    Kiew erwartet von Deutschland einen Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro für die Wiederherstellung der ostukrainischen Industrieregion Donbass, die seit April zwischen Militär und Volksmilizen umkämpft wird. Laut Vize-Premier Gennadij Subko soll im Januar ein entsprechender Kreditvertrag geschlossen werden.

    „Alle erforderlichen Bedingungen für den Krediterhalt sollen voraussichtlich Anfang Januar vereinbart werden“, zitiert Subko die ukrainische Regierung am Freitag. Es sei geplant, diese Geldmittel für die Wiederherstellung und Modernisierung der  Strom- und Wasserversorgung sowie für den Wiederaufbau von kriegszerstörten Schulen und Krankenhäusern auszugeben. Der Kredit soll von der KfW-Bankengruppe gewährt werden. 

    Im April war die Kiewer Staatsführung mit einer Militäraktion gegen die mit dem Februar-Staatsstreich unzufriedene Bevölkerung der Ukraine vorgegangen. Den jüngsten UN-Angaben zufolge sind im Laufe des Konflikts mehr als 4700 Zivilisten ums Leben gekommen und mehr als 10.000 Menschen verletzt worden. Die Konfliktseiten vereinbarten in Minsk unter Vermittlung von Russland und der OSZE eine Waffenruhe, die am 5. September in Kraft trat. Die Waffenruhe wurde jedoch immer wieder von beiden Seiten gebrochen.  Später wurde erneut ein Waffenstillstand vereinbart, der am 9. Dezember in Kraft trat. Die Staats- und Regierungschefs von der Ukraine, Russland, Deutschland und Frankreich hatten ein Treffen der Kontaktgruppe für die Ukraine für den 24. und 26. Dezember geplant, wie der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko am Montag mitteilte. Das erste Treffen fand am Mittwoch in Minsk statt. Über die Ergebnisse wurde vorläufig  allerdings nichts mitgeteilt.

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    OSZE, Deutschland, Ukraine