04:41 23 November 2017
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    Putin fasst Militärdoktrin neu

    Putin fasst Militärdoktrin neu – Atomwaffeneinsatz zur Verteidigung möglich

    © Sputnik/ Alexei Nikolsky
    Politik
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    Russlands Präsident und Oberbefehlshaber Wladimir Putin hat die seit 2010 gültige Militärdoktrin Russlands neugefasst. Die Doktrin hat zum Ziel, einen atomaren Konflikt zu verhindern.

    Die Grundbestimmungen des am Freitag bestätigten Dokuments wurden unverändert belassen: Die Doktrin hat einen deutlich geprägten Verteidigungscharakter und sieht keinen atomaren Erstschlag vor. Zugleich wurden in die Doktrin neue Punkte aufgenommen wie der Schutz der Interessen Russlands in der Arktis, die Unterhaltung der Verbündetenbeziehungen zu Abchasien und Südossetien oder die Abwendung der Gefahr privater ausländischer Militärfirmen. 

    Grundlagen der Sicherheit

    R-36M2 „Wojewoda“
    © Sputnik/ Artem Rozanov
    Moskau behält sich das Recht vor, einen Überfall auf Russland oder seine Verbündeten unter Einsatz von Atomwaffen oder anderen Massenvernichtungswaffen ebenfalls mit Atomwaffen abzuwenden. Das gilt auch für eine Aggression unter Einsatz herkömmlicher Waffen, falls dabei die Existenz des Staates bedroht wird.

    Die Neufassung der Doktrin basiert auf dem Bestreben, keine nuklearen oder beliebigen sonstigen Militärkonflikte zuzulassen. Die Kernwaffen bleiben nach wie vor der wichtigste Faktor bei der Verhinderung von Kriegen – nuklearen und konventionellen.

    Bedrohungen

    Laut Doktrin ist die Wahrscheinlichkeit eines groß angelegten Krieges gegen Russland zurückgegangen. Zugleich nimmt die militärische Gefahr in einigen Richtungen zu. Militärische Bedrohungen verlagern sich immer mehr in den Informationsraum und in die innere Sphäre des Landes. 

    Als eine Hauptgefahr gilt auch die Aktivität der Terroristen sowie Organisationen und Personen, die auf die Unterhöhlung der Souveränität, der Einheit und territorialen Integrität des Landes gerichtet ist.

    Die Aufstellung einer globalen Raketenabwehr durch die USA, ihr Konzept des „globalen Schlags“ und Pläne Washingtons, Waffen auch im Weltraum zu stationieren, wurden in der Doktrin als äußere militärische Gefahren für Russland eingestuft. In nächster Zeit wird Russland adäquat auf diese Bedrohungen reagieren.

    Die Aufstockung des militärischen Potentials der NATO und die Destabilisierung der Lage in einigen Regionen gelten ebenfalls als ernstzunehmende Bedrohungen für Russland.

    Prioritäten

    Zum ersten Mal geht es in der Militärdoktrin um die Wahrung der nationalen Interessen Russlands in der Arktis. In dieser strategisch wichtigen Region lagern nach Expertenangaben Reserven in einem Gesamtwert von rund 30 Billionen US-Dollar – ein Zehnfaches des jährlichen Bruttoinlandsprodukts (BIP) Russlands.

    Atomwaffe
    © Sputnik/ Sergey Kasack

    Zur Abwendung von Militärkonflikten will Russland aktiver mit seinen Partnern kooperieren, darunter mit Ländern der BRICS-Gruppe, zu der neben Russland auch Brasilien, Indien, China und Südafrika gehören. Das gilt auch für die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS/CSTO), die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Shanghaier Kooperationsorganisation (SOZ). Enge Zusammenarbeit ist auch mit Abchasien und Südossetien geplant.

    Die Maßnahmen richten sich auf die Gewährleistung der gemeinsamen Verteidigung und die Erhaltung eines gleichberechtigten Dialogs mit der Europäischen Union und dem nordatlantischen Bündnis über die Sicherheit im eurasischen Raum.

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    Tags:
    Atomwaffen, OSZE, NATO, SOZ, GUS, Wladimir Putin, Russland
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