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08:20 20 Oktober 2019
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    Israel zufrieden mit Scheitern der Resolution zu Palästina

    © REUTERS / Ammar Awad
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    Israel hat sich mit dem Scheitern des Resolutionsentwurfs zu den besetzten palästinensischen Gebieten im UN-Sicherheitsrat zufrieden gezeigt und die Länder kritisiert, die diese Initiative unterstützt hatten.

    Gemäß der Resolution soll sich Israel innerhalb von drei Tagen aus dem Westjordanland und aus Ostjerusalem zurückziehen, um dort einen unabhängigen palästinensischen Staat gründen zu lassen. Die Resolution scheiterte am Veto der USA.

    „Durch ihre gescheiterte Demarche im UN-Sicherheitsrat müssen die Palästinenser lernen, dass Provokationen und die Versuche, Israel einseitige Prozesse aufzuzwingen, ihnen keinen Gewinn bringen, eher umgekehrt“, heißt es in einer Erklärung des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman.

    Unter den acht Ländern, die für die Resolution abgestimmt haben, sind Russland, Frankreich und China – drei ständige Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates. „Jedes Land, das bei der Beilegung wirklich helfen will, muss auf eine verantwortungsvolle Weise handeln und den Palästinensern deutlich machen, dass Entscheidungen nur am Verhandlungstisch getroffen werden“, äußerte Lieberman.

    Nun will die palästinensische Führung eine Sitzung abhalten, um weitere Schritte zur Unabhängigkeit Palästinas zu bestimmen. Wie der örtliche Rundfunk berichtet, ist für den Abend eine Rede des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, an die Nation geplant.

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