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15:09 18 August 2019
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    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko

    Politologe: Poroschenko hat keine Machthebel mehr

    © AP Photo / Ronald Zak
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    Regelung der Krise in der Ukraine (2436)
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    Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat nach Ansicht des Moskauer Politologen Sergej Markow die Hebel der Macht faktisch verloren. Die reale Macht befinde sich momentan in den Händen von Premier Arseni Jazenjuk und Sicherheitsratssekretär Alexander Turtschinow.

    „Wir führen zwar einen Dialog mit Pjotr Poroschenko und hoffen auf eine Lösung des Problems, es scheint aber, dass Poroschenko im November und Dezember die realen Machtinstrumente weggenommen wurden“, sagte Markow am Donnerstag in einer Sitzung einer beim Vorsitzenden der Staatsduma gebildeten Arbeitsgruppe. „Seine Macht ist heute eher symbolisch.“

    Die Wirtschaft werde momentan von Jazenjuk und die bewaffneten Strukturen von Turtschinow kontrolliert, betonte der Experte.

    Pjotr Poroschenko
    © REUTERS / Mikhail Palinchak/Ukrainian Presidential Press Service
    „Diese beiden Personen wurden faktisch nicht von Poroschenko, sondern von einem gewissen äußeren Zentrum der Verwaltung der Ukraine ernannt“, fügte Markow hinzu.

    Gerade Jazenjuk und Turtschinow tragen persönliche Verantwortung für den Beginn der Kampfhandlungen im Frühjahr 2014 in der Südostukraine, betonte der Experte.

    „Deshalb können sie es sich nicht leisten, dass die Einwohner des Donbass zu einem integrierten Teil der Ukraine mit entsprechenden Bürgerrechten werden. In dem Fall werde nämlich eine echte und ernsthafte Ermittlung der begangenen Verbrechen begonnen. Man wird herausfinden wollen, wer für die Entstehung der humanitären Katastrophe als Folge des Beschusses von Wohnvierteln im Südosten verantwortlich ist. Natürlich können sie solche Ermittlungen nicht zulassen“, sagte Markow.

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    Tags:
    Petro Poroschenko, Arsseni Jazenjuk, Alexander Turtschinow, Ukraine